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Salafisten in Sulzbach

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Bürgermeister Michael Adam. CDU-Fraktionsvorsitzender Jochen Wagner und Verfassungsschutzchef Dr. Helmut Albert
Bürgermeister Michael Adam. CDU-Fraktionsvorsitzender Jochen Wagner und Verfassungsschutzchef Dr. Helmut Albert

Zur 8. Neujahrsmatinee der CDU Sulzbach hatte der Vorsitzende Jochen Wagner einen ganz besonderen Gast zu einem brisanten Thema eingeladen: Dr. Helmut Albert, Direktor des Landesamtes für Verfassungsschutz, referierte über das Thema „“Islamismus, Salafismus und die Flüchtlingskrise – verändert sich die Sicherheitslage im Saarland?“.

Und er zerstörte gleich zu Beginn die Vorstellung einer heilen, unbedrohten Welt, in der wir uns im Saarland wähnen: Es ist keine Frage ob, sondern nur wann und wie ein Anschlag erfolgen wird. Er warnte jedoch vor einer Pauschalisierung und Vereinheitlichung der Muslime: Von den etwa 5 Millionen Menschen diesen Glaubens besitzen 50 % die deutsche Staatsbürgerschaft und sind hier voll integriert. Auch der allergrößte Teil der ausländischen Muslime lebt ein friedliches Leben in Anerkennung unserer Gesetze. Nur etwa ein Prozent leitet aus dem Koran einen Gottesstaat ab. Sie begreifen den Koran als unmittelbares Wort Gottes, das nicht abgeändert werden darf. Sie kleiden sich wie die Menschen zur Zeit Mohammeds – Männer mit kurzen Hosen, langen Umhängen und Bärten, Frauen mit Schleier. Aber selbst von diesem einen Prozent lehnen 90 % Gewalt ab. Es verbleibt eine relativ kleine Gruppe von gewaltbereiten Salafisten, die bundesweit auf etwa 780 Personen geschätzt wird. Im Saarland wurde bis dahin eine Person identifiziert, die den Extremisten zugeordnet wird.

Heruntergebrochen auf Sulzbach ist das Ergebnis beruhigend: Es gibt sicherlich Salafisten in unserer Stadt, die allerdings nicht als extremistisch eingestuft werden. Von den zwei Moscheen im Stadtgebiet steht eine unter Beobachtung, wobei der dortige Imam sich ganz unzweideutig zur Gewaltlosigkeit bekannt hat. Also alles paletti?

Keineswegs! Die Radikalisierung erfolgt nämlich in der Regel nicht über die Moscheen, sondern via Internet: „Der Terrorismus ist nicht von außen hereingetragen worden.“ sagt Dr. Albert mit Blick auf die Anschläge in Paris.“Viele Attentäter haben noch keine Moschee von innen gesehen.“ Auch wurde bisher nicht festgestellt, dass die Flüchtlingsströme von IS Terroristen unterwandert werden. Das würde auch nicht zur IS-Strategie passen, denn diese möchten die Menschen ja in ihrem Gottesstatt halten. Ziel des IS ist vielmehr, die Gesellschaften in Muslime und „Ungläubige“ zu spalten, in dem sie etwa wie in Paris Pässe von Flüchtlingen an den Anschlagsorten zurücklassen, damit ein Klima des Mißtrauens gegenüber den Neuankömmlingen in der Bevölkerung entsteht.

Schaffen wir das wirklich? Dr. Helmut Albert sieht nur eine Möglichkeit: Die Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft. Dafür müssen sie die deutsche Sprache lernen, in die Vereine integriert und in normalen Wohnungen und nicht in Wohnsilos untergebracht werden.

Genau letzteres scheint der Knackpunkt zu sein: Es muss Wohnraum gefunden werden, der eine Integration ermöglicht. „2016 ist ein Schicksalsjahr“ betonte Innenminister Bouillon im vergangenen Monat während der Veranstaltung zum Ausweichlager an der Hirschbach. Das bestätigte auch Bürgermeister Adam, der befürchtet, dass ab Mitte des Jahres kein entsprechender Wohnraum mehr zur Verfügung stehen könnte.

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