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Task Force schafft Lösungen für Grenzprobleme

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Die Task Force Grenzgänger der Großregion ist neu besetzt: Als TFG 2.0 führen die Juristen Nora Benyoucef, Viviane Kerger, Céline Laforsch und Martin Lengyel und Verwaltungskraft Stephanie Knop in der neuen Laufzeit des Interreg-Projekts die Arbeit der Task Force Grenzgänger in zweiter Runde fort.  Im Rahmen der neuen Projektlaufzeit bis Mitte 2020 hat sich nicht nur die Besetzung der Task Force geändert: Auch die Zielgruppe der TFG 2.0 wird von berufstätigen Grenzgängern nun auf Auszubildende, Studenten, Praktikanten und Personen in Weiterbildungsmaßnahmen ausgeweitet.

„Wir arbeiten in der Großregion eng zusammen, trotzdem gibt es für Grenzgänger noch viele Hürden. Mit der Task Force bauen wir diese Schritt für Schritt ab“, so Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger. Mit der Ausweitung der Zielgruppe wolle man die Großregion noch besser miteinander verzahnen und so Wirtschaft, Hochschulen und Arbeitsmarkt stärken.

Das Task Force gibt es bereits seit 2011 mit dem Ziel, administrative und juristische Hindernisse für Grenzgänger in der Großregion zu verringern. Im Vordergrund stehen dabei Probleme aus dem Arbeits-, Sozial-, Bildungs- und Steuerrecht, denen die Grenzgänger im Alltag begegnen.

Zu den aktuellen Themen, mit denen sich die TFG 2.0 beschäftigt, gehört beispielsweise die Umsetzung der sogenannten Entsenderichtlinie in Deutschland und Frankreich: Sie macht es für Unternehmen schwieriger, im Nachbarland Aufträge abzuwickeln. Außerdem untersucht die Task Force 2.0 einen Änderungsvorschlag der Europäischen Kommission zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa und damit verbundene Auswirkungen auf die Grenzgänger der Großregion. Auch die französische Versicherungssteuer auf deutsche private Krankenversicherungen beschäftigt die TFG 2.0 zurzeit.

Einen echten Erfolg konnte die Task Force Grenzgänger vor kurzem beim grenzüberschreitenden Taxiverkehr für sich verbuchen. Nach langjährigen Bemühungen erreichte die Projektgruppe eine Vereinfachung des Taxiverkehrs zwischen Deutschland und Frankreich. Viele Rechtsunsicherheiten für den grenzüberschreitenden Taxiverkehr konnten so  ausgeräumt werden.

Operative Projektpartner sind neben der Arbeitskammer des Saarlandes das Ministerium der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, die Arbeitnehmerkammer Luxemburg, der Gemeindeverband Forbach, die Stadt Trier, die wallonische Arbeitsverwaltung Forem  und der Gemeindeverband Thionville. Strategische Partner, die das Projekt auch mitfinanzieren, sind das Arbeitsministerium Luxemburg, die Präfektur Grand Est, das Arbeitsministerium Rheinland-Pfalz, die öffentliche Verwaltung der Wallonie und das Ministerium der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Reiner Finanzierungspartner ist zudem die Region Grand Est.

Die TFG 2.0 wird maßgeblich aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE gefördert und ist dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes als federführendem Begünstigten angegliedert.

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