Start Politik CDU-Fraktion Sulzbach: SPD im Tiefschlaf

CDU-Fraktion Sulzbach: SPD im Tiefschlaf

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Alfred Herr, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion Sulzbach

In einer Pressenachricht schrieb der Fraktionsvorsitzende des Sulzbacher CDU folgendes:

Genau wie bei den Haushaltsberatungen im letzten Jahr, ist die SPD nun ziemlich spät aus ihrem Tiefschlaf erwacht. Bei der Verabschiedung dieses Haushaltes, als es um wichtige Bauprojekte für Sulzbach ging, hat die SPD nicht mitgemacht. Jetzt entdeckt die SPD den Salinenpark, ein Thema, dem sie genauso wie es jetzt umgesetzt wird, zugestimmt hat und alles ist mal wieder nicht wahr. Für die CDU ist die späte Äußerung „schlecht umgesetzt“ nicht akzeptabel.
Genau diese Planungen im Park wurden in ihrer jetzigen Ausführung dem Stadtrat und einer gut besuchten Bürgerversammlung im Salzbrunnenhaus vorgestellt. Die interessierten Bürgerinnen und Bürger vor Ort fanden diese Planung gut, es gab keine Einwände, auch nicht seitens der SPD. Aus diesem Grund wird jetzt auch so gebaut! Zur Sache:
Die RAG investiert als Bauherr im Salinenpark unter strengen Umweltauflagen 1,4 Millionen Euro und bekommt als Ausgleichmaßnahme Ökopunkte. Da die RAG bezahlt, hat sie auch das Recht, so naturnah zu bauen, dass alle Umweltauflagen für das Erreichen dieser Ökoziele erfüllt werden. Eine Alternative wäre nur, den Park so zu belassen wie er war. Die Pläne wurden seitens der Bevölkerung akzeptiert und nur insofern geändert, als es um die Erhaltung eines naturgeschützten Tierbestandes im Teich geht.

Die CDU ist der Meinung, dass dieses Projekt Salinenpark, genau wie die Renovierung und der Neubau Sulzbachtalstraße ein voller Erfolg für die Innenstadt wird. Im Übrigen ist der Park nach wie vor barrierefrei zu erreichen und zu begehen.

 

Für die CDU Fraktion im Stadtrat Sulzbach/Saar

Alfred Herr

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