Start Politik Digitaler Wandel und Kooperationen: Saarländische Kommunen stehen vor einer Neuausrichtung im IT-Dienstleistungssektor

Digitaler Wandel und Kooperationen: Saarländische Kommunen stehen vor einer Neuausrichtung im IT-Dienstleistungssektor

Am Dienstag (06.11.2018) fand in der Stummschen Reithalle in Neunkirchen eine gemeinsame Informationsveranstaltung der Landesregierung des Saarlandes, des Saarländischen Städte- und Gemeindetages, des Landkreistages des Saarlandes und des eGo-Saar für die Spitzen der saarländischen Kommunen statt.

Anhand von Vorträgen namhafter und erfolgreicher kommunaler IT-Dienstleister (AKDB, Dataport, regio.IT) der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) sowie unter fachkundiger Begleitung des Rechtsexperten für kommunale Zusammenarbeit, Prof. Dr. Veith Mehde von der Universität Hannover, wurden unterschiedliche Lösungsansätze vorgestellt, die sowohl für die anstehende kommunale IT-Neuausrichtung als auch für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes besonders bedeutsam sind.

Die Umsetzung des OZG wird ein gemeinsames Projekt von Kommunen und Land. Hierfür sollten Projekt- und Arbeitsgruppen auf kommunaler und Landesebene eingerichtet werden. Gesteuert werden die Aktivitäten und die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen über den paritätisch mit Vertretern des Landes und der Kommunen besetzten  IT-Kooperationsrat. Von der Veranstaltung sollte in einem nächsten Schritt ein Impuls für eine Kick-off-Veranstaltung ausgehen.

Ein großer Anteil des Verwaltungsangebots für die Bürgerinnen und Bürger wird auf kommunaler Ebene erbracht. Nicht zuletzt die E-Government-Initiative der Bundesregierung und das neue Onlinezugangsverbesserungsgesetz (OZG) sollen einen bundesweit einheitlichen Zugang zu digitalen Dienstleistungen aller öffentlichen Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen schaffen. Der OZG-Umsetzungskatalog erfasst, systematisiert und beschreibt 575 Verwaltungsleistungen, die im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis zum 31.12.2022 online angeboten werden müssen. Auf dem Gebiet der IT-basierten Dienstleistungen der Verwaltung kommen daher erhebliche Aufgaben auf alle staatlichen Ebenen zu – so auch auf die Kommunen.

Bereits seit mehr als zehn Jahren betätigt sich der Zweckverband „Elektronische Verwaltung für saarländische Kommunen – eGo-Saar“ auf diesem Gebiet als Dienstleister für E-Government- und IT-Lösungen für kommunale Verwaltungen und Verbände im Saarland. Um die kommunalen IT-Akteure in ihrer Schlagkraft zu stärken und für die kommenden Herausforderungen fitzumachen bedarf es einer gemeinsamen Anstrengung, den eGo-Saar als zukunftsfähigen zentralen kommunalen IT-Dienstleister aufzustellen, Kooperationen zu fördern und so starke kommunale Dienstleistungen zu etablieren.