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St. Wendel investiert auf hohem Niveau und tilgt Schulden

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Der Stadtrat der Kreisstadt St. Wendel verabschiedete in seiner Sitzung am 18. Dezember 2018 den Haushalt für das kommende Jahr. Das Gesamtvolumen für 2019 beläuft sich auf 61,2 Millionen Euro.

St. Wendel. Investitionen von mehr als 20 Millionen Euro in Infrastruktur, Digitalisierung, Sport und Kultur von Kernstadt und Stadtteilen prägen im Jahr 2019 den Haushalt der Kreisstadt St. Wendel. „Wir folgen einer Strategie der Nachhaltigkeit und investieren deshalb weiter in die Zukunft unserer Stadt, um so gute Voraussetzungen für die kommenden Jahre zu schaffen“, erläuterte Bürgermeister Peter Klär. Hier sei Kontinuität gefragt. Der Verwaltungschef betonte, dass dieses hohe Investitionsvolumen, das die Kreisstadt mit ihren erfolgreichen Eigenbetrieben und Stadtwerken stemmen kann, Voraussetzung sei, St. Wendel im Wettbewerb der Städte weiter an der Spitze zu etablieren und die Leistungsfähigkeit der Kreisstadt als eine der wirtschaftsstärksten Kommunen im Land zu untermauern. Klär: „Mit unseren Investitionen sichern und schaffen wir Arbeitsplätze in St. Wendel und der gesamten Region.“

Stadt macht keine neuen Schulden und tilgt Altlasten

Dies ist trotz der laufenden Sanierung des städtischen Etats mit vorgeschriebenen Haushaltsverbesserungen von 545.000 Euro pro Jahr bis zum Jahr 2024 möglich. Damit hält die Kreisstadt den aktuellen Konsolidierungserlass der Landesregierung ein. Das Gesamtvolumen des klassischen Haushaltes beläuft sich 2019 auf rund 61,2 Millionen Euro. Die Unterdeckung beträgt rund eine Millionen Euro. Bürgermeister Klär zeigte sich deshalb optimistisch, die im Vorjahr ausgegebene Zielsetzung – einen dauerhaft ausgeglichenen Haushalt bis zum Jahr 2021 – erreichen zu können. Klär: „Die Entwicklung ist konstant gut.“ Denn was die Finanzierung der Investitionen angeht, kommt die Stadt St. Wendel in diesem Jahr ohne neue Schulden aus. Darüber hinaus werden die Altschulden um rund vier Million Euro sinken. Trotz aller Sparbemühungen ist dem Rathauschef jedoch wichtig, dass nicht auf Kosten des Personals gespart wird. Klär bekräftigte: „Wir werden keine Einsparungen auf dem Rücken unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter austragen.“

Keine Sparmaßnahmen zu Lasten der Bürger

Und auch nicht auf dem Rücken der Bürger: Denn trotz aller Bemühungen um einen ausgeglichenen Haushalt, wird die Kreisstadt St. Wendel ihre bisherigen freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich, die so in anderen Gemeinden kaum zu finden sind, weiter erhalten. Dazu zählen unter anderem die Zuschüsse an Kindergärten, zur Schülerbeförderung, zur Schulbuchausleihe und vieles mehr. Addiert man die kostenlose Nutzung der Hallen für Vereine hinzu, engagiert sich die Stadt hier mit mehr als drei Millionen Euro. Das ist unter anderem deshalb möglich, weil sich die Kreisstadt als Folge einer konsequenten Ansiedlungspolitik und zukunftsorientierten Stadtplanung ein Profil als dynamischer Wirtschaftsstandort erarbeitet hat. Das Ergebnis: Viele leistungsfähige Betriebe sind in St. Wendel ansässig und versetzen die Stadt in die Lage, weiterhin umfangreich im Interesse ihrer Bürger und der Region zu investieren.

Erneuerung von Schulen, Kindergärten, Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshäusern

Als eines der wichtigsten Felder im Bereich der Aufwendungen nannte der Verwaltungschef die Sanierung von Schulen, Hallen und Feuerwehrhäusern. Sie stellen nach Angaben des Bürgermeisters einen Schwerpunkt im aktuellen Haushalt sowie den künftigen Haushaltsentwürfen dar. Klär listet für 2019 dazu beispielhaft folgende Projekte auf: Für die Erhaltung der Infrastruktur der Dorfgemeinschaftshäuser, Mehrzweckhallen und Spielplätze stehen rund 1,2 Millionen Euro bereit. Für die beiden Kindergärten in Niederlinxweiler werden insgesamt 1,25 Millionen Euro als städtische Anteilsfinanzierung zur Verfügung gestellt, davon sind 395.000 Euro im Haushalt 2019 vorgesehen. Für die vier städtischen Grundschulen sind mehr als zwei Millionen Euro eingeplant, darunter rund 80.000 Euro für digitale Geräte wie Tablets und Whiteboards an den Medienschulen Bliesen und Oberlinxweiler. Zudem werden die Ausgaben für Sach- und Dienstleistung der Kindergärten um 200.000 Euro erhöht. Die Sanierung städtischer Gebäude geht ebenfalls weiter. 2019 beginnen, nach dem Start der Baumaßnahmen an Saalbau und Baubetriebshof, nun die Arbeiten am Mia-Münster-Haus. Kosten hier: 2,1 Millionen Euro für alle drei Gebäude, finanziert unter anderem aus dem kommunalen Investitionsförderprogramm.

Vielfältige Investitionen

Als wichtigste Investitionen in die Infrastruktur bezeichnete der Verwaltungschef folgende Maßnahmen: 2,1 Millionen Euro werden insgesamt für die Umsetzung der größten Investition im Rahmen des Friedhofskonzeptes für das mittlere Ostertal eingesetzt. Hier stehen nach Abschluss der Planungen für den Baubeginn der neuen Aussegnungshalle in Niederkirchen 500.000 Euro im Haushaltsplan 2019 zur Verfügung. Bis 2020 fließen mehr als zwei Millionen Euro in die Dorferneuerung in Winterbach. Der Neubau des Dorfgemeinschaftshauses beginnt dort ebenfalls in diesem Jahr. Klär bezeichnet die zukunftsweisende Umgestaltung zur Belebung der Dorfmitte als beispielgebende Leitinvestition, um Dörfer weiter lebenswert zu erhalten.

In den Erhalt und die Erneuerung der Straßen in der zweitgrößten Flächengemeinde des Saarlandes wird ebenso weiter investiert. Für die Sanierung und den Endausbau der mehr als eintausend Kilometer Straßen- und Kanalnetz sind nach Ablauf des großen Straßensanierungsprogramms mit rund 40 sanierten Straßen in zwei Jahren weitere 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Dabei stehen auch Radwege, wie der Alltagsradweg zwischen Oberlinxweiler und dem St. Wendeler Stadtpark, auf dem Programm.

Ein weiteres großes Ziel: neuen Wohnraum schaffen und neue Bauplätze erschließen. Die Stadt wird hierfür in mehreren Baugebieten tätig. So beginnt im Hoofer Neubaugebiet „Am Hümes“ der Vorstufenausbau, während es in den Baugebieten „Auf der Rothweid“ (Urweiler) und „Im Zähngert“ (Bliesen) bereits in den Endstufenausbau geht. Weiterhin beginnt im Baugebiet „Mühlenacht“ die Bebauungsplanung und in dem Gebiet „Abendstall“ sind die Arbeiten für Kanalbau und Straße in Planung. Allein in den Gebieten in Winterbach und Hoof entstehen 49 neue Bauplätze.

Für ihren Brandschutz gibt die Stadt St. Wendel dieses Jahr 1,3 Millionen Euro aus. Wichtige Ausgaben umfassen zudem den Kauf einer neuen Drehleiter sowie den Ersatzneubau des Feuerwehrgerätehauses in Remmesweiler im Gesamtwert von 1,5 Millionen Euro über mehrere Jahre. 

Für die Ökologie und damit das städtische Umweltamt und die Abfallwirtschaft stehen 2,5 Millionen Euro bereit. Die Stadt ist mit dem eigenen Umweltamt Vorreiter in Sachen Abfallwirtschaft E-Mobilität und Reduzierung von Emissionen. 

Zu Sportstätten – wie den Fußballplätzen in Winterbach, Remmesweiler, Hoof und Leitersweiler – steuert die Stadt rund 250.000 Euro zum Aufbau der neuen Spielbeläge bei.

Zahlreiche Veranstaltungen zur Förderung von Tourismus, Gastronomie und Wirtschaft

Auf dem Programm stehen erneut mehr als 70 Veranstaltungen zur Förderung von Tourismus, Gastronomie und Gewerbe in diesem Jahr. Darunter finden sich zahlreiche Top-Events mit überregionaler Bedeutung wie das SR-Ferien-Open-Air-St. Wendel, die ADAC-Rallye-WM und der Globus-Marathon. Hinzu kommen: Zauberfestival, Halloweenparty, Jazzfestival, Weihnachtsmarkt, Ostermarkt, Lebens-Art-Markt, Bauern-, Handwerker- und Winzermarkt sowie ein Firmenlauf und vieles weitere mehr. Im Haushalt stehen für diesen Bereich rund 600.000 Euro bereit. Finanziert werden die Veranstaltungen größtenteils über Sponsorengelder aus der freien Wirtschaft. Mit mehr als einer halben Million Besucher tragen diese Ereignisse viel zum erfolgreichen Standortmarketing der Kreisstadt St. Wendel bei und stärken somit Wirtschaftskraft, Umsatz, Gästefrequenz und damit auch den lokalen Einzelhandel erheblich. Kulturelles liefern Stadtmuseum und Bibliothek durch regelmäßige Wechselausstellungen, Kunstberatungen und Lesungen.

Alle wichtigen Ziele erreicht

So erreicht der Haushalt 2019 nach Meinung des St. Wendeler Bürgermeisters alle wichtigen Ziele: „Mit Blick auf die Zukunft unserer Stadt erhalten wir wichtige Strukturen, schaffen Neues, fördern Innovationen und Wirtschaft und stärken die Gemeinschaft.“ 

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