Start Politik Finanzierung Ludwigspark: Torsten Reif begründet die Ablehnung der Grünen Fraktion

Finanzierung Ludwigspark: Torsten Reif begründet die Ablehnung der Grünen Fraktion

Torsten Reif Foto: Regina Gerstenberg

Wir baten die Grünen Fraktion um eine Stellungnahme, warum sie gegen den vorgelegten Wirtschaftsplan der GMS stimmten, was zur Folge haben könnte, dass es weitere Verzögerungen im Stadionbau geben könnte. Hier ist sein Statement:

„Bereits als im letzten Jahr die Erhöhung von 20 auf 28 Mio zur Debatte stand, haben wir gegen die Aufnahme des zusätzlichen städtischen Kredites gestimmt. Land und Stadt hatten sich darauf geeinigt, dieses Stadion umzubauen. Der Anteil der Stadt sollte bei 5,5 Mio liegen. Diese 5,5 Mio wurden von uns von Beginn an als rote Linie bezeichnet, die nicht überschritten werden darf. Die damalige CDU – Baudezernentin stellte das Saarbrücker Model für einen Stadionbau vor. Sie propagierte eine Modulbauweise und versprach, das man nur so weit bauen werde, wie das Geld reicht. Wenn nötig hätte das Stadion eben eine Tribüne weniger. Dabei verschwieg sie aber, dass die Baugenehmigung und damit die Betriebserlaubnis nur an ein komplettes Stadion gebunden ist.

Als dann die Kostenerhöhung von 20 auf 28 Mio diskutiert wurde, haben wir uns dagegen gewehrt, dass die Stadt diese Mehrkosten aus dem eigenen Etat stemmen muss. Wir haben sowohl zusätzliche Landesmittel als auch das Einbinden von privaten Investoren gefordert.

Wie sich mittlerweile herausstellte, lagen die Kalkulationen der Planer meilenweit unter den tatsächlichen Preisen. Im Nachgang muss aufgearbeitet werden, wer für diese Schieflage verantwortlich ist. In der jetzigen Situation hilft das aber wenig. Zusätzliches Geld muss her und das schnell.

Der zuständige CDU Bauminister hat mittlerweile den Vorstoß von Conrad bereits mit einem entschiedenem Nein kommentiert. Dass der CDUler Conrad mit dem Wirtschaftsministerium ausgerechnet ein SPD geführtes Ministerium benannt hat, von dem zusätzliche Mittel akquiriert werden sollen, lässt tief blicken. Die Vermutung liegt nahe, dass mit der Stadionfrage bewusst Wahlkampf gemacht werden soll, allerdings, und das ist verheerend, ohne Rückendeckung für Conrad durch die Landesebene!

Von Beginn an war dieses Projekt ein gemeinsames Projekt von CDU und SPD sowohl auf Landes, als auch auf städtischer Ebene. Ich erinnere daran, wie der Aufsichtsrat der Projektgesellschaft besetzt war. Klaus Meiser und Stefan Pauluhn auf der Landesseite sowie Peter Bauer und Charlotte Britz auf der städtischen Seite. Die große Koalition auf Landesebene hat der Stadt dieses Projekt beschert. Jetzt muss gemeinsam nach einem Ausweg gesucht werden, um den drohenden Baustop abzuwenden -aber bitte nicht zu Lasten der Stadt!“