Start Politik Familien-Partei St. Ingbert: Wahlaufruf zur OB-Wahl – Direkte Demokratie mit Verantwortung

Familien-Partei St. Ingbert: Wahlaufruf zur OB-Wahl – Direkte Demokratie mit Verantwortung

Direkte Demokratie war vor 15 – 20 Jahren eine populäre Forderung. Aus ihr erwachsen ist die Oberbürgermeister-Direkt-Wahl. Nicht mehr der Stadtrat mit seinen Ratsmitgliedern und Fraktionen wählt den Oberbürgermeister, sondern Sie als Bürger – eine große Verantwortung, die wir Sie bitten wahrzunehmen.

Die Familien-Partei wird mit jedem zusammen.arbeiten, den Sie uns als Souverän in der Wahl präsentieren. Wir betonen zusammen.arbeiten! Wir wollen etwas erreichen für unsere schöne Stadt. Der neue Oberbürgermeister sollte das auch wollen!

Ein Oberbürgermeister ist kein König, sondern er hat eine vom Gesetz klar zugewiesene Rolle und Funktion! Das Gesetz sieht zusammen.arbeiten vor. Was heißt das aber? Der Rat berät, dann beschließt er, dann führt der Oberbürgermeister mit seiner Verwaltung die getroffenen Beschlüsse zeitnah aus. In der Beratung kann der Oberbürgermeister mitwirken und auf Dinge einwirken. In der Beratung!

Der Oberbürgermeister kann auch selbst Dinge anschieben – sofern er selbst Visionen oder Ideen hat. Er braucht aber – genau wie jedes Ratsmitglied auch eine Mehrheit im Rat. Das ist das Wesen der Demokratie! Dazu bedarf es Kommunikation! Frühzeitig im Idealfall! Reden Miteinander statt Übereinander!

Den Rat haben Sie gewählt. Im Moment wird sondiert, was von den im Wahlkampf vorgestellten Inhalten und Ideen gemeinsam realisiert werden kann. Es wird also bereits in Teilen – so wie Sie das zur Recht erwarten – Miteinander gesprochen.

Nun fehlt im Politzirkus noch der Dompteuer äh der Oberbürgermeister. Sie sind dran! Ihre Aufgabe!

Für die Familien-Partei geht es um Inhalte: Schaffung einer weiteren Kita, Verbesserung der Kita-Öffnungszeiten, ein Programm zur Altbauinwertsetzung, eine Vernetzung der Stadt zur Universität, eine Entwicklung der Innenstadt, ein Miteinander von ALT und JUNG, eine Aufwertung der Gustav-Clauss-Anlage, Anreize zur Mobilitätsveränderung und Emissionsverringerung, eine zukunftsgerechte Gestaltung des Mühlwalds….

Wir wünschen uns daher einen Oberbürgermeister, der mit uns über diese Inhalte spricht, um zu sehen, wie wir sie gemeinsam realisieren. Wem trauen Sie das zu?

Für uns besteht die Wahl zwischen einem Bewerber, den wir zu seinem Amtsantritt 2012 unterstützt hatten, in dessen Wahlkampf wir damals viel Geld der Familien-Partei gesteckt hatten und für den wir 2014 nach der Kommunalwahl eine gestalterische Mehrheit im Stadtrat St. Ingbert gezimmert hatten. Er hat es uns nicht gedankt. Er redete schlecht über uns. Er redete in den letzten Jahren gar nicht mehr mit uns – zuletzt dafür aber mit der AfD. Er ließ unsere Anliegen, die wir für Sie zeitnah erfüllen wollten unausgeführt liegen. Begriffen, welche Chancen er hatte, hat er bis heute nicht.

Auf der anderen Seite steht ein Bewerber in persona von Dr. Ulli Meyer, der uns zugesagt hat über unsere Themen miteinander zu sprechen, um zu eruieren, wie wir zusammen.arbeiten und sie umsetzen können.

Sie, die Sie die Wahl zwischen den beiden Bewerbern um das Amt des Oberbürgermeisters haben, wem würden Sie vor diesem Hintergrund Ihr Vertrauen schenken?

Wir trauen Ihnen zu, die richtige Wahl für St. Ingbert zu treffen.

gez. Roland Körner, Fraktionsvorsitzender

Familien-Partei St. Ingbert