Marcus Hoffeld: Neben mehr Polizei ist härte-res Strafmaß notwendig

Merzig. Nachdem es in den letzten Wochen wieder verstärkt Diskussionen zur Sicherheit in saarländischen Städten gegeben hat, bewertet der Merziger Bürgermeister Marcus Hoffeld die Neuanstellung von 100 zusätzlichen Stellen bei der Polizei positiv. 

„Die Initiative von Innenminister Klaus Bouillon ist wichtig und absolut sinnvoll, um die Polizeidienststellen im gesamten Land auch personell zu stärken“, sagt der Merziger Bürgermeister. Nach Meinung von Marcus Hoffeld ist die Neuanstellung nicht nur wichtig, um die Polizei, deren Arbeit aus seiner Sicht in den letzten Jahren deutlich anspruchsvoller geworden ist, zu stärken, sondern auch um für ein besseres Sicherheitsempfinden in der Bevölkerung zu sorgen. „Das Sicherheitsempfinden wird aus meiner Sicht allerdings nicht nur in den saarländischen Städten und Gemeinden, sondern bundesweit als stark verbesserungswürdig angesehen“, sagt der Merziger Verwaltungschef. Grund dafür ist aus Sicht des CDU-Bürgermeisters, dass sich einige Wenige in der Gesellschaft nicht an die Regeln und die Ordnung halten, glauben, sie dürften machen was sie wollen und damit in der gesamten Bevölkerung für ein Unsicherheitsgefühl sorgen. „Während der allergrößte Teil unserer Gesellschaft, sich an die Regeln hält, schafft es ein kleiner Teil, durch oftmals wiederholende Straftaten negativ aufzufallen und damit viele Menschen zu verunsichern.“

Nach Meinung von Marcus Hoffeld macht die saarländische Polizei gute Arbeit, auch die kommunalen Ordnungsdienste in den saarländischen Städten seien wertvoll und unterstützten dieArbeit der Polizei. 
Allerdings sieht der Merziger Bürgermeister Probleme durch ein aus seiner Sicht zu mildesStrafmaß.

„Es kann aus meiner Sicht nicht sein, dass einzelne Täter immer wieder von der Polizei wegen Straftaten gestellt werden, am Ende aber -wenn überhaupt- nur geringfügig bestraft werden.“ Der Merziger Bürgermeister schildert einen Fall, bei dem ein jugendlicher Straftäter trotz zahlreicher Straftaten mehrfach gestellt, aber immer wieder auf freien Fuß gesetzt werdenmusste – und wenige Tage später die nächste Straftat begangen hat.

„Dadurch wird nicht nurdas Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung geschwächt. Ich frage mich auch, was ein Polizist denken muss, der immer wieder die gleichen Tätergruppen stellt und zuschauen muss, wie diese nicht oder nur in geringemUmfang bestraft werden.“

Außerdem wirft der Merziger Bürgermeister die Frage auf, welche Signalwirkung„lasche Urteile“ für die Täter haben. „Da entsteht im Unterbewusstsein möglicherweise die Einstellung: Begehtruhig Straftaten – wenn die Polizei euch fasst, werdet ihr doch nur leicht bestraft.“

Der Merziger Bürgermeister fordert daher neben der vorgesehenen Aufstockung der Polizei, ein härteres Strafmaß, um einerseits bei potentiellen Tätern abschreckend zu wirken, andererseits um vereinzelte uneinsichtige Straftäter auch mal „länger aus dem Verkehr zu ziehen.“ „Was nutzt es, wenn die Polizei -ganz unabhängig davon, ob mit 100 neuen Stellen oder ohne diese- immer wieder die gleichen Tätergruppen ermittelt – und diese sich durch ein zu weiches Strafmaß nicht von der nächsten Straftat abschrecken lassen. Dies lässt unseren gesamten Rechtsstaat schwach und damit angreifbar erscheinen“, so Marcus Hoffeld abschließend.

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