Landesregierung im Umbruch: Das Personalkarussell dreht sich

Ein Kommentar von Claus Kuhn

Die Umbesetzung im Bildungsministerium kommt weder überraschend noch dürfte die Personalie an sich in irgendeiner Weise Verwunderung hervorrufen. Seit langem geisterte die Information umher, dass Ulrich Commercon abberufen werden würde. Seine kantige Art und viele strittige Entscheidungen haben eine solche Entscheidung mit Blick auf die nächste Landtagswahl aus Sicht der SPD-Spitze notwendig gemacht. 

Ähnliches dürfte sich in Kürze beim Koalitionspartner CDU zeigen. Dort erwartet man nicht nur einen Wechsel auf dem Staatssekretärsposten im Finanzministerium, der sich zwingend dadurch ergibt, dass Dr. Ulli Meyer zum Oberbürgermeister in St. Ingbert gewählt wurde. Auch Klaus Bouillon macht seit langem keine gute Figur mehr. Seine Verwicklung in den LSVS-Skandal ist allzu gegenwärtig. Hinzu kommt die schamlose „Scheckbuch-Politik“, die sich eben wieder in St. Ingbert manifestierte, als Bouillon dem kommenden OB aus dem eigenen Lager nun großzügig Gelder, etwa für die Renovierung des Ratskellers, in Aussicht stellte, die seinem parteilosen Vorgänger verwehrt blieben. Das erweckt den Eindruck, dass es nur an der Parteizugehörigkeit des jeweiligen Oberbürgermeisters liegt, ob eine Kommune eine Förderung erhält oder nicht. Solche Vorgänge sind nicht vermittelbar, schon gar nicht einer aufmüpfigen Wählerjugend, die nicht mehr nach dem Parteibuch der Eltern wählt.

Michael Adam Foto: Rainer Kuhn

Insofern dürfte Bouillon sehr bald Platz machen müssen. Doch wer könnte seinen Posten übernehmen? Der geeignetste Kandidat wäre sicherlich der stellvertretende Landesvorsitzende und Sulzbacher Bürgermeister Michael Adam. Doch der wurde gerade in seinem Amt bestätigt, so dass es der Sulzbacher Bevölkerung schwer vermittelbar sein dürfte, wenn er mit Beginn seiner neuen Amtszeit in die Landesregierung wechseln würde.

Der spannendere Teil der Regierungsumbildung folgt also noch. Lassen wir uns überraschen!

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