StartPolitikTressel kritisiert Umweltminister Jost wegen Haltung zur Chemieplattform Carling

Tressel kritisiert Umweltminister Jost wegen Haltung zur Chemieplattform Carling

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Nach einem erneuten Vorfall auf der Chemieplattform Carling, in dessen Folge es zu massiven Geruchsbelästigungen und besorgten Anwohner*innen auf saarländischer Seite kam, fordert der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Grünen Saar, Markus Tressel, Umweltminister Jost auf, sein Wirken nicht nur auf kurzfristige Überlegungen wie die Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung der grenzüberschreitenden Kommission zur Überwachung der Chemieplattform Carling zu beschränken. Viel mehr sei die grundsätzliche Haltung des Umweltministers Jost zur Chemieplattform Carling problematisch und deutlich zu korrigieren.

Tressel: „Es ist erstaunlich, dass nun kurzfristig ins Spiel gebrachte Ideen die Lösung für ein Problem darstellen sollen, das bereits seit Jahren aus Sicht der Grünen völlig falsch angegangen wird.

Die saarländische Seite hat bis auf Ausnahme der Stadt Völklingen die Genehmigungsverfahren zur Standorterweiterung der Chemieplattform in den letzten Jahren sehr zurückhaltend, um nicht zu sagen positiv begleitet. Die in den kommenden Jahren anstehenden Erweiterungen müssen deutlich kritischer begleitet werden, denn jede neue Produktionslinie auf der Chemieplattform bringt automatisch auch mehr Belastung für die Anwohnerinnen und Anwohner im Warndt, die durch die hauptsächlich vorliegende Windrichtung im Abwind der Plattform leben.

Außerdem muss sowohl das Messnetz auf saarländischer Seite, als auch das inzwischen immer weiter ausgedünnte Messnetz auf französischer Seite wieder deutlich ausgebaut werden. Die Messungen müssen zielgerichtet die bekannten und relevanten Schadstoffe betreffen, die von der Chemieplattform emittiert werden.

Natürlich gehört zu einem grenzüberschreitenden, guten Miteinander auch eine funktionierende Kommunikation. Es bringt aber wenig, wenn mich der Nachbar öfter als mir lieb ist anruft um zu sagen, dass es mal wieder einen Störfall gegeben hat. Viel besser ist es, wenn es keine weiteren Störfälle gibt.“ 

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