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Astrid Schramm: Angebliche Drohungen gegen Mitglieder der Schiedskommission der Saar-Linken ist Ablenkungsmanöver von Thomas Lutze

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Zum Bericht des Spiegels“, nach denen drei Mitglieder der Landesschiedskommission der Saar Linken ‚massiven persönlichen und schriftlichen Bedrohungen‘ ausgesetzt gewesen sein wollen, sagt Astrid Schramm, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: Das von Thomas Lutze dem Spiegel übermittelte Schreiben ist ein Ablenkungsmanöver. Es spricht für sich, dass Lutze dieses Schreiben nicht den saarländischen Medien zugeleitet hat. Er musste wohl befürchten, dass die angeblichen Lafontaine-Unterstützer dann eher als Lutze Anhänger entlarvt worden wären. Lutze, gegen den bereits seit über einem Jahr ein Ausschluss Antrag vorliegt, ohne dass auch nur das Verfahren eröffnet wurde, tritt hier wieder einmal als Sprecher der ‚unabhängigen‘ Landesschiedskommission auf.

Die Staatsanwaltschaft hat jetzt keineswegs die Vorwürfe der Manipulation von Mitgliederlisten ausgeräumt, sondern im Gegenteil durch ein Schriftgutachten bestätigt, dass in der Saar-Linken Unterschriften, mit denen der Nachweis über satzungsgemäß gezahlte Mitgliedsbeiträge geführt werden sollte, gefälscht worden sind. Und auf Grundlage dieses gefälschten Nachweises wurden die Mitgliederlisten geführt und parteiinterne Wahlen durchgeführt. Dass nicht Lutze selbst, sondern nach Auffassung der Staatsanwaltschaft einer der Mitarbeiter Lutzes die Unterschriften gefälscht haben soll, entlastet den Profiteur des Betrugs, Thomas Lutze, in keinster Weise. Niemand kann davon ausgehen, dass enge Mitarbeiter Lutzes ohne seine Kenntnis und Zustimmung mit zweifelhaften Methoden Mitglieder werben und Mitgliederlisten fälschen. Lutze selbst hat mehrfach eingeräumt, Beiträge von Mitgliedern, die ihn wählen, zu bezahlen, und nach Feststellung des Bundesvorstands allein 2020 mehr als 270 Datensätze in der Mitgliederverwaltung selbst bearbeitet und 70 als ehemalige Mitglieder wegen Beitragssäumigkeit aussortiert.“

Quelle: Fraktion DIE LINKE im Landtag des Saarlandes

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