Die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) hat in ihrer Sitzung am 15. März 2023 in Bochum auf Finanzlücken in der Kranken- und Pflegeversicherung hingewiesen und weitere Reformen angemahnt. Insbesondere die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) benötigt dringend eine Reform, um ihre Finanzierung zukunftssicher aufzustellen, betonte Robert Prill, Vorsitzender der Vertreterversammlung und Versichertenvertreter.
Auch die Pflegeversicherung ist von finanziellen Engpässen betroffen. Ihr Defizit belief sich 2022 auf 2,2 Milliarden Euro, was auf demografischen Wandel, Inflation und steigende Leistungsberechtigte zurückzuführen ist. Der vorgelegte Referentenentwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (PUEG) hat zwar Maßnahmen zur Stabilisierung der pflegerischen Versorgung aufgegriffen, geht aber ausschließlich zu Lasten der Beitragszahlenden. Laut Frank Vanhofen, stellvertretender Vorsitzender der Vertreterversammlung und Arbeitgebervertreter, müsse auch der Bund finanzielle Verantwortung übernehmen.
Vanhofen verwies darauf, dass die Gesellschaft den Menschen in Pflegeberufen während der Pandemie große Dankbarkeit entgegengebracht habe und man sich einig sei, dass die Verdienste in diesem Bereich angehoben werden müssen. Dies solle jedoch gesamtgesellschaftlich finanziert werden, statt nur von den GKV-Beitragszahlenden. Verschiedene Verbände und Sozialorganisationen haben den Bund bereits aufgefordert, kurzfristig Mittel zur Sicherung der kritischen Finanzlage der sozialen Pflegeversicherung bereitzustellen.
Neben den dringend benötigten Reformen im Gesundheitswesen gab es auch positive Nachrichten: Die Minijob-Zentrale (MJZ) feiert im April 2023 ihr 20-jähriges Bestehen und kann laut Dr. Rainer Wilhelm, Mitglied der KBS-Geschäftsführung, eine positive Bilanz ziehen. Zudem wurde der Grundrentenzuschlag von der KBS erfolgreich eingeführt, sodass alle Neurentnerinnen und Neurentner sowie Bestandsrenten entsprechend geprüft wurden.
