Ein Abwahlantrag gegen Oberbürgermeister Jörg Aumann ist in einer Stadtratssitzung gescheitert. Der Antrag war von der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP eingebracht und von den Fraktionen der CDU sowie von Bündnis 90/Die Grünen unterstützt worden. Für die erforderliche Mehrheit fehlten jedoch die Stimmen von SPD und AfD.
Als Begründung für den Vorstoß nannten die antragstellenden Fraktionen einen aus ihrer Sicht bestehenden Vertrauensverlust zwischen dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat. Eine konstruktive Zusammenarbeit sei unter diesen Voraussetzungen nicht mehr gewährleistet. Darüber hinaus wurden weitere Vorwürfe formuliert, darunter ein unangemessener Umgangston, unzureichende Informationsweitergabe sowie Kritik im Zusammenhang mit der Krankenhausplanung und einem sogenannten „NVG-Skandal“.
Die Antragsteller argumentierten zudem, dass angesichts der Direktwahl des Oberbürgermeisters auch die Bürgerschaft über eine mögliche Abwahl entscheiden sollte. Der entsprechende Antrag zielte darauf ab, ein solches Verfahren einzuleiten.
Im Stadtrat fand der Antrag jedoch keine Mehrheit. SPD und AfD sprachen sich gegen das Vorhaben aus und verhinderten damit die Einleitung eines Abwahlverfahrens. Die Entscheidung wurde von den Antragstellern kritisiert, zugleich jedoch als demokratisches Votum akzeptiert.
Unabhängig vom Ausgang kündigten die beteiligten Oppositionsfraktionen an, die erhobenen Vorwürfe weiter aufarbeiten zu wollen. Auch die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister soll weiterhin beobachtet werden. Sollte sich die Lage verändern oder neue Erkenntnisse vorliegen, schließen die Fraktionen einen erneuten Vorstoß nicht aus.
Eine Stellungnahme des Oberbürgermeisters oder der unterstützenden Fraktionen lag zunächst nicht vor.
