Die Diskussion, kleine Bundesländer mit größeren zusammenzulegen, ist wie das Ungeheuer von Loch Ness. Vor kurzem hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Föderal-Nessie erneut bemüht und sich für größere Ländereinheiten ausgesprochen.
Doch diesmal scheint es mehr als ein alpenländischer Schmäh zu sein. Inzwischen hat Söder sich gemeinsam mit Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und Manuel Hagel, dem CDU-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg, den Länderfinanzausgleich vorgeknöpft. Diese drei Bundesländer zahlen pro Jahr rund 19,7 Milliarden Euro in diesen 20 Milliarden Euro schweren Topf ein – der Rest kommt aus Hamburg. Alle anderen Länder halten die Hand auf. Allein das Saarland kassiert aus dieser Schatulle 700 Millionen Euro. „So kann es nicht weitergehen“, lautet die Botschaft der drei Politiker.
Für das Saarland wäre eine Neugliederung der Länder eine Katastrophe. Als erstes würden die neuen Herrn in Mainz oder Wiesbaden fragen, „was wird gebraucht und was kann weg?“ Diese Liste wäre grausam und zukunftsvergessen. Auf den Prüfstand käme beispielsweise die Universität, weil Doppelstrukturen mit den Hochschulen in der Region nicht mehr geduldet würden.
Doch das Saarland muss auch beweisen, dass es als kleines Land besser und sparsamer regiert wird, als wenn es in einer großen Einheit aufgeht. Finanzielle Extrawürste darf es sich nicht leisten. So ist die generelle Befreiung von den Kita-Gebühren ab 2027 – für das Saarland beschlossen – in den großen Geberländern längst kein Standard. Auch bei der ureigenen Länderkompetenz, der Bildung, dümpelt das Saarland bei den Rankings meist im Mittelfeld herum. Einzig für den Entertainer Harald Schmidt ist die Länderneugliederung längst abgehakt: „Haben wir doch schon – Aldi Nord und Aldi Süd.“
