Samstag, Juni 19, 2021

Grünes Licht für Sulzbach: Landesverwaltungsamt genehmigt Haushalt

Politik

Der Haushaltsplan der Stadt Sulzbach für das Jahr 2021 wurde vom Landesverwaltungsamt ohne Beanstandungen oder Änderungen genehmigt. Wie in den vergangenen Jahren war es gelungen, den Haushalt Anfang Dezember 2020 zu beschließen und dem Landesverwaltungsamt zur Prüfung vorzulegen. Das war 2020 mit noch höheren Anforderungen verbunden als sonst, da durch die Corona-Krise die Abstimmung der Zahlen besonders herausfordernd war. Die Genehmigung wurde am 27. April 2021 erteilt.

Der Blick auf das Zahlenwerk zeigt, dass es gelungen ist, das Haushaltsdefizit im Ergebnishaushalt von 3,5 Mio. in 2020 auf rund 430.000 Euro zu minimieren. „Alle Einsparbemühungen müssen weiterhin ausgeschöpft werden. Andererseits gilt es, trotz des Sparens auch in wichtige Projekte zu investieren“, so Bürgermeister Michael Adam.

Zu den wichtigsten im Haushalt verankerten Projekten gehört der Bereich Kinder, Jugend und Familie. Hierfür werden rund 5,8 Mio. Euro vorgehalten. Im Fokus stehen Baumaßnahmen bei den Kindergärten, denn frühkindliche Bildung ist in der Stadt mit höchster Priorität ausgestattet.

Auch in die Instandhaltung und Erneuerung der Spielplätze wird seit 2016 verstärkt investiert: In Brefeld, in Altenwald und im Salinenpark in Sulzbach wurden neue Spielgeräte angeschafft und in Fallschutz und Tisch-Bank-Kombinationen investiert. In 2021 sind 70.000 Euro für die Beschaffung von neuen Spielgeräten und zusätzlich 25.000 Euro für die Instandhaltung und Reparaturen auf den Spielplätzen vorgesehen.

Ganz vorne auf der Prioritäten-Liste im Bereich Bildung steht die Digitale Schule. Bis 2022 sollen die beiden städtischen Grundschulen über digitale Infrastrukturen verfügen. Durch weitere Investitionen werden infrastrukturelle Maßnahmen fortgesetzt und die Umsetzung des Landesprogramms „DigitalPakt Schule“ vorangetrieben. Auch in die Unterhaltung der Schulgebäude sollen Gelder fließen. Hierfür sind rund 2 Mio. Euro vorgesehen.

Sichtbare Veränderungen im Bereich ÖPNV sind außerdem geplant. Es geht um den behindertengerechten Ausbau von Bushaltestellen, wie zum Beispiel bei den Haltestellen am Sulzbacher Bahnhof. An diesem Standort sollen zudem fünf Radboxen mit zwei E-Ladestationen für E-Bikes entstehen. Hinzu kommen Planungen für weitere E-Ladesäulen für E-Autos im Bahnhofsumfeld.

Die Stadt beabsichtigt darüber hinaus, mit Hilfe eines Radverkehrskonzeptes konkrete Maßnahmen für die Entwicklung einer Infrastruktur für Radwege zu erarbeiten. Ein Planungsbüro ist für diese Schritte beauftragt. Hierfür sind 33.000 Euro vorgesehen. Auch in die Unterhaltung der Gemeindestraßen sollen Gelder fließen. Dafür sind 425.000 Euro einkalkuliert. Für die Unterhaltung des Daches der Trauerhalle in Altenwald und die Sanierung der Umzäunung des Friedhofes sind dieses Jahr außerdem 100.000 Euro eingeplant.

Kulturelle Werte sind gerade in Zeiten der Corona-Pandemie mit der Verstummung kultureller Veranstaltungen bewahrenswerter denn je. Nach erfolgter Sanierung des Salzbrunnens in 2020 konnte das Salzbrunnenhaus als Kulturerlebnis und -ort ausgebaut werden. Für die touristische Aufwertung des Salzbrunnens werden derzeit Maßnahmen zur weiteren Inwertsetzung durchgeführt. Dafür und für die Erneuerung der Fenster im Dachgeschoss des Salzherrenhauses sind 49.000 Euro in den Haushalt eingestellt.

„Es ist uns gelungen, das Defizit beachtlich zu minimieren, und gleichzeitig zielgerichtet in die Zukunft der Stadt zu investieren“, resümiert Michael Adam. Das habe mit Blick auf die herausfordernden Umstände rund um die Corona-Pandemie und bei schwieriger finanzieller Gemengelage gemeistert werden können. Adam: „Gremien und Entscheider sind aus meiner Sicht gerade in der Krise ein Stück weit enger zusammengerückt, um gemeinsam wichtige, nachhaltige Entwicklungsthemen für Sulzbach zielgerichtet auf den Weg zu bringen.“

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