St. Wendeler Haushalt mit einem Volumen von rund 60,5 Millionen Euro vom Stadtrat verabschiedet
„Wir haben solide gewirtschaftet und sind deshalb auf einem sehr guten Weg.“ So charakterisiert St. Wendels Bürgermeister Peter Klär den Haushalt der Kreisstadt für das Jahr 2018. Das lässt sich anhand der Zahlen des aktuellen Haushaltsplanes belegen. So beläuft sich das Gesamtvolumen des klassischen Haushaltes in diesem Jahr auf rund 60,5 Millionen Euro. Im Ergebnishaushalt stehen den Aufwendungen von rund 57,6 Millionen Euro Erträge von 56,9 Millionen Euro gegenüber. Damit kann das Defizit auf rund 700.000 Euro reduziert werden. Im Vorjahr gab es hier noch einen Minusbetrag von 6,4 Millionen Euro. 2010 und 2011 waren es sogar zehn Millionen Euro. Für die kommenden Jahre zeigt sich der Bürgermeister optimistisch, was die finanzielle Leistungsfähigkeit St. Wendels angeht. Bis zum Jahr 2021 strebt er einen ausgeglichenen Haushalt an.
Hohe Leistungsfähigkeit ohne neue Schulden
Denn auch beim Blick auf den Finanzhaushalt besteht Grund zur Freude. Dieser steht mit 1,8 Millionen Euro im Plus. Somit plant die Kreisstadt in diesem Jahr keine weiteren Kassenkredite aufzunehmen. Im Investitionsbereich wird es keine Neuverschuldung geben. Ganz im Gegenteil: Die Stadt kann Investitionskredite vergangener Jahre tilgen. Der Kreditaufnahme von 750.000 Euro stehen Tilgungen von 1,7 Millionen Euro gegenüber.
„Wir sind eine der Gemeinden mit der geringsten Pro-Kopf-Verschuldung im gesamten Land“ hob Bürgermeister Klär hervor. Durch diszipliniertes und zielgerichtetes Wirtschaften sowie durch die finanzielle Unterstützung von Landesregierung und Landkreis, die der Verwaltungschef sichern konnte, war St. Wendel in der Lage, vergangene Krisen ohne negative Auswirkungen für die Bürger erfolgreich zu bewältigen. Das liegt unter anderem darin begründet, dass sich die Kreisstadt als Folge einer konsequenten Ansiedlungspolitik und zukunftsorientierten Stadtplanung ein Profil als erfolgreicher und dynamischer Wirtschaftsstandort erarbeitet hat, in dem viele leistungsfähige Betriebe ansässig sind. Auch das versetzt die Stadt in die Lage, weiterhin kräftig im Interesse ihrer Bürger und der gesamten Region zu investieren. Das Ergebnis: 2018 wird es in St. Wendel erneut ein kulturelles und sportliches Angebot auf höchstem Niveau geben. Dies ist trotz der laufenden Sanierung des städtischen Etats mit vorgeschriebenen Einsparungen von 545 000 Euro pro Jahr bis zum Jahr 2024 möglich. Damit hält die Kreisstadt den aktuellen Konsolidierungserlass der Landesregierung ein.
Weiterhin Investitionen auf hohem Niveau
Für Investitionen stellt die Stadt St. Wendel im Jahr 2018 mit ihren erfolgreichen Eigenbetrieben und Stadtwerken insgesamt rund 20 Millionen Euro bereit. Wie Bürgermeister Klär erläutert, unterstreicht dieses hohe Investitionsvolumen ebenfalls St. Wendels Ausnahmeposition als eine der wirtschaftsstärksten Kommunen im Land. Klär: „Mit diesem Investitionsvolumen sichern und schaffen wir Arbeitsplätze.“ Zudem wird es in diesem Jahr keine Gebührenerhöhungen in St. Wendel geben.
Als wichtigste Investitionsfelder bezeichnet der Verwaltungschef folgende Maßnahmen:
Bauen und Dorferneuerung
Die Kreisstadt investiert in die Erhaltung der Infrastruktur der 25 Dorfgemeinschaftshäuser und Mehrzweckhallen, Friedhöfe sowie der Grundschulen rund 1,8 Millionen Euro. Im Zusammenhang mit dem vorgesehenen gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter forderte Klär jedoch erneut, den Städten und Gemeinden zusätzlich zu ermöglichen, auch für die Schulinfrastruktur Darlehen außerhalb des Kreditlimits aufzunehmen. Das war für den Ausbau der Krippenplätze möglich. Hier dürfe es keine Unterschiede geben, um den Kommunen finanzielle Spielräume und damit ihre Eigenständigkeit zu erhalten. Der St. Wendeler Verwaltungschef sieht es deshalb als besonders wichtig an, die Kommunen in die Lage zu versetzen, ihre notwendigen Ausgaben zu leisten. Zum Ausbau der Krippenplätze in Niederlinxweiler und St. Wendel stehen in den nächsten Jahren Zuschussmittel in Höhe von 590.000 Euro bereit. In den Unterhalt und Sanierung städtischer Gebäude fließen zudem etwa 2,1 Millionen Euro, unter anderem aus Mitteln des kommunalen Investitionsförderprogrammes.
Hinzu kommt in Niederkirchen eine neue Friedhofshalle für das mittlere Ostertal zum Preis von 1,6 Millionen Euro sowie mehr als 2 Millionen Euro über mehrere Jahre zur Errichtung eines Gemeindezentrums in Winterbach. In den Ausbau von Wartehallen und Haltestellen fließen 250.000 Euro. Auch Sanierung und Endausbau der rund 1.000 Kilometern Straßen- und Kanalnetz gehen mit Investitionen von rund 7 Millionen Euro unvermindert weiter. Mehr als 2 Millionen Euro fließen allein in ein Sonderprogramm zu Straßensanierung, dessen Umsetzung bereits im März 2017 begonnen hat und in dessen Rahmen bis zum Ende des Jahres rund 40 Straßen im gesamten Stadtgebiet saniert werden.
Weiterhin stehen im Haushalt rund 940.000 Euro für die Unterhaltung von Fahrzeugen der Feuerwehr sowie für Investitionen in die 13 Feuerwehrgerätehäuser und für neue Ausrüstung zur Verfügung. Damit stellt die Kreisstadt St. Wendel den Brandschutz auf hohem Niveau sicher.
Stadtentwicklung
In die Ausarbeitung zielführender Entwicklungsplanungen für die zukunftsorientierte Stadtentwicklung in vielen Bereichen, wie Wirtschaftsstruktur, Verkehr, etc. investiert die Kreisstadt rund 250.000 Euro. Aufgrund der großen Nachfrage ergibt sich zudem die Notwendigkeit zur Ausweitung des Gewerbegebietes „Hottenwald“ in Bliesen um 22.000 Quadratmeter.
Soziale Leistungen für Vereine und Familien
Die freiwilligen Sonderleistungen für die Bürger im sozialen Bereich, die in anderen Kommunen kaum zu finden sind, bleiben auch 2018 erhalten. Für die Zuschüsse an Kindergärten, zur Schülerbeförderung, zur Freiwilligen Ganztagsschule, den Transport der Kindergartenkinder, die Schulbuchausleihe, die Jugendbeauftragte, die Kinderferienfreizeit sowie Kinder- und Märchenfeste, Haus der Jugend, Ausbildungsförderverein, besondere Maßnahmen der Jugendförderung wie die Unterstützung junger Musikbands, kostenloser Musikunterricht für Grundschüler gibt die Stadt wie im Vorjahr rund 1,8 Millionen Euro aus. Die Zuschüsse allein für die Kindergärten in den Stadtteilen belaufen sich auf rund 1,1 Millionen Euro. Wird hier noch die kostenlose Nutzung der Hallen für die Vereine dazugerechnet, engagiert sich die Kreisstadt in diesem Bereich mit rund 3,2 Millionen Euro. Für den Bereich der Gesundheitsförderung setzt die Stadt rund 200.000 Euro ein.
Kunst, Kultur und Sport
Mehr als 70 Veranstaltungen stehen 2018 auf dem Programm und untermauern St. Wendels Ausnahmestellung als Kultur- und Sportstadt. Darunter finden sich zahlreiche Topevents mit überregionaler Bedeutung wie Die Fantastischen Vier-Open-Air-St. Wendel, ADAC-Rallye-WM, Globus-Marathon, Zauberfestival, Halloweenparty, Jazzfestival, SR-Ferien-Open-Air-St. Wendel, Weihnachtsmarkt, Ostermarkt, LebensArt-Markt, Bauern-, Handwerker- und Winzermarkt sowie erstmalig ein Firmenlauf und vieles mehr. Im Haushalt stehen für diesen Bereich rund 630.000 Euro bereit. Finanziert werden die Veranstaltungen zu einem großen Teil über Sponsorengelder aus der freien Wirtschaft. Mit ihren mehr als 600.000 Besuchern tragen diese Veranstaltungen viel zum erfolgreichen Standortmarketing der Kreisstadt St. Wendel bei und stärken so Wirtschaftskraft und Umsatz. Zudem erhöhen sie die Gästefrequenz erheblich, was zur Stärkung des lokalen Einzelhandels beiträgt. Künstlerische Beiträge liefern Stadtmuseum und Bibliothek durch regelmäßige Wechselausstellungen, Kunstberatungen und Lesungen.
Das Fazit des Bürgermeisters: Die St. Wendeler können mit viel Zuversicht in die Zukunft blicken. Denn aufgrund ihrer Wirtschaftsstärke und der engagierten Arbeit ihrer Verwaltung wird die Stadt trotz notwendiger Einsparungen und schwieriger Zeiten für die Kommunen, nicht nur ihr umfangreiches Leistungsspektrum aufrechterhalten, sondern auch 2018 kräftig in neue kommunale Strukturen investieren. Dazu gebe es in der zweitgrößten Flächengemeinde des Saarlandes mit mehr als 15.000 Arbeitsplätzen auch gar keine Alternative. „Es gibt viele Dinge, um die wir uns kümmern müssen und wir können nicht überall gleichzeitig sein“, räumt Klär ein. Zudem erfordere die besondere Mischung zwischen Stadt und ländlichen Regionen – so ist die Stadt der zweitgrößte kommunale Waldbesitzer des Saarlandes – eine intensive Planung der Investitionen „Wir arbeiten hart daran, mit dem Geld, dass uns die Menschen anvertrauen sorgsam umzugehen und ausgehend von der Zufriedenheit unserer Bürger scheint es, dass wir diesen Spagat gut hinbekommen“, urteilte der Verwaltungschef. Deshalb stelle auch der Haushalt 2018 sicher, dass St. Wendel, sowohl in der Kernstadt, als auch in den Stadtteilen, auf vielfältige Weise wirtschaftliche Entwicklung, Tourismus, digitale Innovationen fördert.
