Lange wurde diskutiert, zahlreiche Vorschläge von der Stadtverwaltung und auch den Fraktionen wurden in den vergangenen Monaten eingereicht. Seit Mittwochabend steht nun final fest: Homburg bekommt sechs neue Ortsräte.
Seit 1994 hat die Kreis- und Universitätsstadt Homburg das „Alleinstellungsmerkmal“, dass es zwei unterschiedliche Beteiligungsformen in den Stadtteilen gibt: In Wörschweiler, Kirrberg, Jägersburg und Einöd die Ortsräte, in Bruchhof-Sanddorf, Homburg-Mitte, Beeden, Schwarzenbach, Erbach sowie Reiskirchen werden die Belange der Bürgerinnen und Bürger durch Ortsvertrauensleute vertreten.
Bereits seit Jahren kamen immer wieder Stimmen auf, hier eine Einheitlichkeit umzusetzen. Die Linke um Fraktionssprecherin Barbara Spaniol formulierte im Herbst vergangenen Jahres einen erneuten Antrag, der weitere Ortsräte für die noch fehlenden Stadtteile vorsah. Seitdem gab es zahlreiche Beratungen, Diskussionen und Abwägungen in den verschiedensten Gremien, auch im Stadtrat wurde eine endgültige Entscheidung mehrmals verschoben. Der 17. Mai galt nun als absolute Deadline, denn „das ist der letzte reguläre Stadtratsermin vor dem Ablauf der Frist am 2. Juli, die für die Kommunalwahl 2024 für dieses Thema gesetzt war“, machte Bürgermeister Michael Forster deutlich. Daher musste nun die finale Entscheidung her – aber nicht, ohne erneut kontrovers und intensiv die jeweiligen Standpunkte der einzelnen Fraktionen zu wiederholen auszutauschen.
Barbara Spaniol stellte den Antrag nochmal vor: Ortsräte seien wichtige Gremien vor Ort. Die „Ungleichbehandlung“ sei historisch begründet und werde „den Ansprüchen nicht mehr gerecht“. Spaniol fordere durch die Einführung der Ortsräte „ein Stück mehr Demokratie und Mitbestimmung vor Ort“ und die „Erweiterung der örtlichen Verantwortung“: „Wir sollten diese Chance für mehr Bürgerbeteiligung nutzen“, forderte sie ihre Gremienkolleginnen und –kollegen auf.
Grundsätzlich stellte sich heraus, dass es den Fraktionen nicht vorrangig um die Frage ging, ob es weitere Ortsräte geben soll, sondern eher wie diese ausgestaltet werden sollten. Auch die Mehrkosten und der Mehraufwand seitens der Verwaltung sorgten für Gesprächsstoff. Werden bestehende Räte zusammengelegt oder bleiben sie in ihrer Art und auch der Anzahl der Mitglieder unberührt? Was bedeuten zehn Ortsräte für Mehraufwand bei der Organisation und Durchführung? Bürgermeister Forster gab hier zu bedenken, dass mehr Ortsräte auch zu Veränderungen im Sitzungsrhythmus führen werden, da jeder Ratssitzung die Vorberatung in den Ortsräten vorausgeht. Vier Ortsräte konnten in einer Woche abgewickelt werden, bei zehn müssen mindestens zwei Wochen Vorlauf her.
Beschlossen wurde nun im ersten Step die Einführung eines Ortsrats für jeden Homburger Stadtteil. 28 Ja-Stimmen standen acht Gegenstimmen und sieben Enthaltungen entgegen. Somit stand zunächst fest: Es wird ab 2024 insgesamt zehn Ortsräte im Stadtgebiet geben.
Im folgenden Tagesordnungspunkt wurde dann über die jeweiligen Mitgliederzahlen abgestimmt. Die Ortsräte setzen sich wie folgt zusammen:
Homburg-Mitte: 15
Erbach: 15
Kirrberg: 9
Jägersburg: 9
Beeden: 9
Bruchhof-Sanddorf: 9
Reiskirchen: 7
Wörschweiler: 5
Einöd: 9
Schwarzenbach: 7Die notwendige Satzung für dieses Vorgehen wurde im Anschluss ebenfalls mehrheitlich beschlossen.
Quelle: Kreisstadt Homburg
