Samstag, Juli 24, 2021

Kommentar zur Lage der Grünen: Die Rache der/des Enterbten

Politik

Der letzte Schachzug war vollends entlarvend, nicht nur für Yvonne Brück, die als intimste Vertraute von Hubert Ulrich bezeichnet wird. Die Absage des Sonderparteitages mit dem Spruch des Landesschiedsgerichts zu begründen, mag der letzte, gleichwohl gewohnt unsaubere Schachzug gewesen sein, die Bundestagswahlliste vom 20.6., die Hubert Ulrich auf Platz 1 sieht, durchzusetzen. Sollte die Partei keinen neue Liste wählen können, stünde die Partei vor der Situation, entscheiden zu müssen, ob man gar keine Liste oder eben die vom rheinland-pfälzischen Schiedsgericht für ungültig erklärte, bei der Landeswahlleitung einreicht. Den Weg frei für diese Entscheidung hat am Abend die Landesvorsitzende Barbara Meyer-Gluche gemacht. Sie ist hochschwanger und erklärte ihren Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen. Nun beherrschen Brück, Ulrich und Co. den Landesvorstand.

Das Grüne Bündnis Saar hat uns gegenüber klargestellt, dass der Sonderparteitag stattfinden müsse. In der Einladung sei – womöglich bewusst – ein Fehler eingebaut gewesen. Das Landesgericht hatte deshalb darauf gedrängt, die Vorstandswahlen zu verschieben, weil sie ansonsten angefochten werden könnten. Nichtsdestotrotz müsse die Wahl zur Bundestagsliste stattfinden, so die Bündnisvertreter. In dieser Frage habe der Landesvorstand keinen Ermessensspielraum.

Regionalverband Saarbrücken

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