Grütters: „Mit Rekordhaushalt kulturelle Infrastruktur sichern“
Der Etat für Kultur und Medien wird im kommenden Jahr auf 2,14 Milliarden Euro steigen und damit gegenüber dem Vorjahr um rund 155 Millionen Euro wachsen. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen. In der Amtszeit von Staatsministerin Monika Grütters ist der Kulturhaushalt damit um zwei Drittel gestiegen.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Mit dem Rekordetat 2021 erhöhen wir gerade in diesem Krisenjahr einmal mehr die Mittel für die Kultur und die Kreativen in ihrer so wertvollen Arbeit für unser Gemeinwesen. Wir investieren in die kulturelle Infrastruktur Deutschlands und richten so unseren Blick auf die Zukunft. In Kombination mit der Kulturmilliarde, die wir zur Bewältigung der Corona-Krise bereitstellen, tun wir unser Möglichstes, um unser kulturelles Leben zu erhalten und zu stärken. Der Bund engagiert sich stärker denn je für kulturelle Teilhabe und Beschäftigungschancen von Künstlerinnen und Künstlern, Journalistinnen und Journalisten – und das, obwohl Kultur in Deutschland bekanntlich in erster Linie in der Verantwortung der Länder liegt. Umso dankbarer bin ich den Abgeordneten des Deutschen Bundestages für ihre erneute Unterstützung. Dieses starke Bekenntnis des Parlaments zur lebensnotwendigen Bedeutung der Kultur und der Medien ist in diesen schwierigen Zeiten ein großes Ausrufezeichen.“
Mit den Zuwächsen werden große Investitionsvorhaben bei wichtigen kulturellen Leuchtturminstitutionen angegangen. So stehen über mehrere Jahre insgesamt fast 85 Millionen Euro als Bundesanteil für die Sanierung des Festspielhauses Bayreuth und 73 Millionen Euro für den Um- und Ausbau des Deutschen Literaturarchivs in Marbach bereit.
Für ein Sonderprogramm zum Erhalt der zum Weltkulturerbe gehörenden Bausubstanz der Stiftung Preußischer Kulturbesitz sind für die nächsten fünf Jahre zusätzliche Bundesmittel in Höhe von insgesamt gut 76 Millionen Euro vorgesehen, die zu den 6 Millionen Euro hinzutreten, die hierfür schon im Regierungsentwurf des Haushalts enthalten waren. Damit wird ein großer Beitrag zur Unterstützung des Reformprozesses der Stiftung geleistet.
Auch für Investitionsmaßnahmen in ganz Deutschland, insbesondere im ländlichen Raum, stehen künftig erhebliche Mittel zur Verfügung, davon fast 50 Millionen Euro allein im kommenden Jahr. Diese Hilfen kommen Kulturorten wie dem Hermann-Hesse-Museum Calw, der Kunsthalle Emden oder dem Museum für Industriekultur Wuppertal sowie historischen Bauten wie den Domen von Worms und Greifswald oder den Schlössern Mirow und Kranichstein zugute. Rund 93 Millionen Euro sind für bundesbedeutsame Denkmalschutzmaßnahmen in ganz Deutschland eingeplant.
Das Jüdische Museum Berlin erhält 3,2 Millionen Euro zusätzlich, um sein Haus künftig bei freiem Eintritt öffnen zu können. Mittel für entsprechende Modelle waren für das Humboldt Forum, die Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und das Deutsche Historische Museum bereits zuvor beschlossen worden. Damit sollen das Demokratieverständnis und das historische Urteilsvermögen gerade jüngerer Menschen in Deutschland gestärkt werden.
Zusätzliche Mittel in Höhe von 1,75 Millionen Euro stehen für die Aufarbeitung des Kolonialismus bereit – sowie 500.000 Euro für Projekte der kulturellen Bildung zur Prävention gegen Extremismus und Antisemitismus.
Chemnitz erhält für sein Programm als Kulturhauptstadt Europas 2025 insgesamt 25 Millionen Euro an Bundesmitteln.
Die nun beschlossenen Steigerungen treten zu Aufwüchsen hinzu, die bereits im Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2021 enthalten waren. Dazu gehören unter anderem:
- 6,2 Millionen Euro allein im kommenden Jahr für die vollständige Überarbeitung und Modernisierung der Dauerausstellungen der beiden großen Geschichtsmuseen, des Deutschen Historischen Museums in Berlin und des Hauses der Geschichte in Bonn.
- Die Mittel für authentische Orte der Demokratiegeschichte werden mit 3 Millionen Euro auf das Sechsfache erhöht.
- 22,5 Millionen Euro zusätzlich für die Deutsche Welle. Für erforderliche technische Anpassungen hat der Haushaltsausschuss hier zudem weitere 3 Millionen Euro etatisiert, womit die Gesamtförderung auf über 390 Millionen Euro anwächst.
- Der German Motion Picture Fund zur Förderung von Serienproduktionen wird auf künftig 30 Millionen Euro verdoppelt.
- Der Etat der Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste mit Sitz in Magdeburg, die die Provenienzforschung zu NS-Raubkunst, aber auch zu Kulturgutverlusten in der ehemaligen DDR sowie verstärkt Forschung und Projektförderungen zu Kulturgut aus kolonialen Kontexten in Museen und Sammlungen fördert, wird um weitere 1,5 Millionen Euro angehoben. Die Kunstverwaltung des Bundes, die insbesondere den Kunstbestand der Bundesrepublik Deutschland betreut und mit Blick auf NS-verfolgungsbedingt entzogene Objekte erforscht, erhält knapp 4 Millionen Euro.
- Um die Transformation in den deutschen Braunkohleregionen zu erleichtern, stehen mehr als 26 Millionen Euro zusätzlich für kulturelle Maßnahmen in diesen Regionen bereit. So soll die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz unterstützt werden, ihren Masterplan für das zum Weltkulturerbe zählende Gartenreich umzusetzen. Auch für die Stiftung Luthergedenkstätten und das Lausitz-Festival sind weitere Mittel vorgesehen.
Das Haushaltsgesetz tritt voraussichtlich zum 1. Januar 2021 in Kraft.
Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)