Toulon/Saarbrücken. Am Rande des 25. Deutsch-Französischen Ministerrates in Toulon haben Vertreterinnen und Vertreter aus Deutschland und Frankreich eine Absichtserklärung zur Unterstützung bestehender, staatlicher Medienprojekte und zur Bekämpfung von Desinformation unterzeichnet.
Ziel der Initiative ist es, die Verbreitung verlässlicher Informationen zu sichern, Medienvielfalt zu fördern und demokratische Werte über Grenzen hinweg zu stärken.
Unterzeichner der Erklärung sind:
- Rachida Dati, französische Ministerin für Kultur
- Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes und Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit
- Benjamin Haddad, Beigeordneter Minister für Europa, Generalsekretariat für die deutsch-französische Zusammenarbeit
- Gunther Krichbaum, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt
- Wolfram Weimer, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien
Sechs Jahre nach Unterzeichnung des Aachener Vertrags unterstreichen die Partner damit die Bedeutung gemeinsamer Projekte zur Stärkung der Medienlandschaft, zur Förderung von Informationsintegrität sowie zur Vermittlung europäischer Werte.
Anke Rehlinger betonte: „Mit der heutigen Absichtserklärung setzen wir ein klares Zeichen für die Bedeutung verlässlicher Medien und demokratischer Werte in Europa. Die deutsch-französische Zusammenarbeit stärkt unsere gemeinsame Haltung gegen Desinformation und Missbrauch von Medien. Durch Partnerschaft und Innovation können wir europäische Medien stärken und sie unabhängiger machen. Gerade in heutigen Zeiten ist das ein wichtiges gemeinsames Ziel.“
Zentrale Projekte der Vereinbarung
- Das „Informationsschutzschild“ von Deutsche Welle und France Médias Monde soll die europa- und weltweite Verbreitung geprüfter Informationen ausbauen.
- Die Europäisierung von ARTE bietet allen Bürgerinnen und Bürgern der EU eine audiovisuelle Plattform, die kulturelle Vernetzung und demokratische Resilienz fördert.
Zur Umsetzung wird ab September eine deutsch-französische Arbeitsgruppe eingerichtet. Sie setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern des französischen Staatspräsidenten, des Bundeskanzlers, zuständiger Ministerien und der deutschen Länder zusammen. Die Arbeitsgruppe soll die Projekte begleiten und insbesondere eine nachhaltige europäische Finanzierung sicherstellen.
Mit der Absichtserklärung wollen Deutschland und Frankreich ein starkes Zeichen gegen Desinformation und für eine unabhängige Medienlandschaft in Europa setzen.
