Der Friedrichsthaler Grünen-Vorsitzende Horst-Henning Jank wertet das Abschneiden seiner Partei im Regionalverband positiv, sieht für die Grünen in Friedrichsthal aber noch Entwicklungspotenzial. Deutlich kritischer fällt seine Bewertung des AfD-Ergebnisses und der Verluste der CDU aus.
Friedrichsthal – Die Grünen in Friedrichsthal haben den Ausgang der Wahl zur Regionalversammlung Saarbrücken mit gemischten Gefühlen bewertet. Ortsverbandsvorsitzender und Stadtrat Dr. Horst-Henning Jank spricht in einer Stellungnahme von einer „Wahl mit etwas Licht und viel Schatten“.
Zunächst hob Jank das Abschneiden der Grünen im Regionalverband positiv hervor. Für Friedrichsthal selbst sieht er dagegen „noch Luft nach oben“. Mit neuen, jungen und engagierten Mitgliedern wolle der Ortsverband deshalb die eigenen politischen Schwerpunkte stärker in der Stadt verankern. Genannt werden insbesondere Umweltschutz, Energieeffizienz, Klimaschutz und Klimaresilienz.
Dass die SPD im Regionalverband erneut stärkste Partei wurde, bewertet Jank als „Signal der Stabilität“. Eine konkrete politische Zusammenarbeit oder mögliche Koalitionsoptionen im Regionalverband thematisiert seine Erklärung nicht.
Jank kritisiert starkes AfD-Ergebnis
Deutlich schärfer fällt die Reaktion des Grünen-Politikers auf das Abschneiden der AfD aus. Deren starkes Ergebnis habe ihn „erschreckt“. Nach Janks Einschätzung sei es der AfD gelungen, ihre Anhänger zu mobilisieren, obwohl sie aus seiner Sicht für die tatsächlichen Probleme keine tragfähigen Lösungen anbiete.
Stattdessen setze die Partei vor allem auf „einfache Parolen, Hass und populistische Scheinlösungen“, so Jank. Dabei handelt es sich um eine politische Bewertung des Grünen-Politikers, nicht um eine neutrale Feststellung über das Programm oder die Wählerschaft der AfD.
Kritik auch an der CDU
Besorgniserregend seien aus Sicht Janks zugleich die Verluste der CDU. Als einen möglichen Grund nennt der Grünen-Politiker das „wenig überzeugende Auftreten“ und die aus seiner Sicht zunehmende Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung.
Gleichzeitig richtet Jank den Blick auf die Saar-CDU. Diese müsse sich fragen, ob sie ihren „ordnungspolitischen Kompass“ verloren und zu viele Positionen und Parolen populistischer Parteien übernommen habe.
Seine politische Schlussfolgerung fällt eindeutig aus: Eine Annäherung an populistische Positionen zahle sich seiner Einschätzung nach nicht aus. Wer für einfache Antworten empfänglich sei, entscheide sich am Ende möglicherweise für das „Original“.
Damit ordnet Jank das Wahlergebnis vor allem als Warnsignal für die etablierten Parteien ein. Seine Stellungnahme verbindet die positive Bewertung des eigenen Abschneidens und der SPD als stärkster Kraft mit deutlicher Kritik an AfD und CDU. Eine detaillierte Analyse der konkreten Wahlergebnisse in Friedrichsthal oder der anderen Kommunen des Regionalverbandes enthält die Erklärung dagegen nicht.
