Der saarländische Landesverband der Partei Die Linke hat das Ergebnis der jüngsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz unterschiedlich bewertet. Während der verpasste Einzug in den Landtag als Enttäuschung bezeichnet wird, sieht die Partei zugleich einen Fortschritt darin, ihr bislang bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in dem Bundesland erzielt zu haben.
Der Landesvorsitzende Florian Spaniol erklärte: „Wir sehen das Ergebnis mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Wir hätten der Regierung im Landtag nur zu gern Feuer gegeben. Gleichzeitig ist es ein starkes Signal, dass wir unser bestes Ergebnis in Rheinland-Pfalz erreicht haben.“
Zugleich fordert der Landesverband eine kritische Analyse der Gründe für das Abschneiden. Spaniol betonte, die Verantwortung für das Ergebnis liege nicht bei den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern vor Ort. „Die Verantwortung für das Ergebnis liegt nicht bei den engagierten Genossinnen und Genossen in Rheinland-Pfalz, die einen starken Wahlkampf geführt haben. Problematisch war unter anderem die bundesweite Debatte um Antisemitismus in der Partei, ausgelöst durch den inhaltlich falschen Beschluss aus Niedersachsen“, so Spaniol. Er ergänzte: „Für uns ist das Existenzrecht Israels ein unverrückbarer Grundsatz. Wir stehen für eine Politik, die Brücken baut statt Gräben vertieft.“
Nach Darstellung des Landesvorsitzenden sieht die Partei ihre zentralen politischen Aufgaben weiterhin in der Bearbeitung sozialpolitischer Themen. „Unsere Aufgabe ist es, uns um die konkreten Probleme der Menschen vor Ort zu kümmern. Unser Fokus liegt auf den steigenden Mieten, guter Gesundheitsversorgung und dem Kampf gegen die Bildungskrise“, erklärte Spaniol.
