StartPolitikToscani: „SPD-Alleinregierung darf Zukunftsprojekt CISPA nicht verspielen“

Toscani: „SPD-Alleinregierung darf Zukunftsprojekt CISPA nicht verspielen“

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Saarbrücken – Nach den jüngsten Äußerungen von Professor Michael Backes, Gründungsdirektor und Leiter des CISPA Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit, hat CDU-Fraktionschef Stephan Toscani die Landesregierung scharf kritisiert.

„Wenn Professor Backes jetzt öffentlich von ‚inakzeptablen Manövern‘ spricht, dann braucht sich die SPD-Alleinregierung nicht zu wundern. Denn schon mehrfach hat sie dem CISPA in letzter Zeit vor den Kopf gestoßen. Hierzu zählt nicht nur die plötzliche unabgestimmte Umbenennung des geplanten CISPA Innovation Campus in einen allgemeinen Innovation Campus durch das Kabinett Rehlinger, sondern auch eine inakzeptable Umsetzungsdauer für den Campus in St. Ingbert. Die Tatsache, dass Professor Backes von Manövern hinter seinem Rücken spricht, deutet auf einen Mangel an Respekt von Seiten der Landesregierung hin“, erklärte Toscani.

Er betonte weiter: „Es ist völlig unverständlich, wie es so weit kommen konnte, dass das Verhältnis zwischen der Landesregierung und einem der bedeutendsten Wissenschaftler unseres Landes derart zerrüttet ist. Professor Backes hat das Helmholtz-Forschungszentrum zu einem weltweit führenden Zentrum für Cybersicherheitsforschung aufgebaut, ein Leuchtturmprojekt, auf das das Saarland zu Recht stolz sein kann. Dass er nun öffentlich mit dem Gedanken spielt, sein Engagement für das Saarland zu überdenken, ist ein Armutszeugnis für die SPD.“

Für Toscani sei nun klar, dass Handlungsbedarf bestehe: „Es ist höchste Zeit, dass Frau Rehlinger und die Landesregierung ihren Kurs korrigieren und dem CISPA mit dem Respekt und der Unterstützung begegnen, die ein Weltklasse-Forschungsinstitut verdient. Wir können es uns nicht leisten, dieses Zukunftsprojekt zu verspielen.“

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