Sonntag, Juni 20, 2021

Saarbrücken: Mögliches Jamaika-Aus für SPD nicht überraschend

Politik

Saarbrücken.

Mit großem Interesse verfolgt die SPD die Berichte über ein mögliches Ende der Jamaika-Koalition in der Freitagsausgabe der Saarbrücker Zeitung. Überrascht ist der Fraktionsvorsitzende Mirco Bertucci allerdings nicht: „Die Jamaika-Koalition stand von Anfang an auf tönernen Füßen. Unter der lähmenden Uneinigkeit musste bereits die Firma Woll leiden. Später waren es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Baudezernat, die nach der Causa Welker viel zu lange auf eine Führung warteten. Und nun sind es die Bürgerinnen und Bürger in Dudweiler, auf deren Rücken sich der Koalitionsstreit abspielt.“

Bertucci beobachtet, wie vor allem der Selbstzweck im Zentrum der Koalition stehe: “Ein papierverschwenderisches “Rathausblättchen” zum Wohl des CDU-Oberbürgermeisters hier, eine nichtssagende Ausschreibung zum Wohl des Grünen-Fraktionschefs dort. Statt sich mit den tatsächlichen Problemen unserer Stadt zu beschäftigen, geht es mittlerweile nur noch um die Profilierung. Einig ist man sich letztens nur dann gewesen, wenn es um die Abschiebung von Verantwortlichkeiten auf Land und Bund ging”, erklärt Bertucci.

„Nun, da fast alle Posten in der Verwaltung verteilt sind, wird die Uneinigkeit deutlich, die stets über allem stand. Das hat der Koalitionsvertrag aus Spiegelstrichen und Beliebigkeit schon ahnen lassen. Die Koalition hat von Anfang an viele Erwartungen erweckt, die sie auch unter besten Bedingungen kaum hätte erfüllen können. Nun muss die FDP als erster Koalitionspartner dran glauben, die sich nach dem Wechsel von Patricia Schumann bereits als fünftes Rad am Wagen gewähnt hat.


Kritik richtet Bertucci auch an den Oberbürgermeister. Statt seine Koalition im Rathaus einzuschwören, falle Herr Conradt zuletzt vor allem mit Eigenkampagnen auf: “An Stelle des nächsten selbstdarstellerischen Stunts auf öffentlichen Kosten, wäre es an der Zeit, jetzt mal für Ordnung in der Koalition zu sorgen und sich auf die Einhaltung von Wahlversprechen zu konzentrieren. Darauf warten viele Bürgerinnen und Bürgern schon lange.”

SPD-Stadtratsfraktion

Foto: Heyd

Regionalverband Saarbrücken

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