Sonntag, Januar 24, 2021

Saarländische Polizei setzt Versammlungsverbot in Saarbrücken konsequent durch

Politik

SPD: Folsterhöhe bleibt SB-Center erhalten

Königsbruch (Foto: SPD-Stadtratsfraktion) Die SPD-Stadtratsfraktion konnte die Sparkasse davon überzeugen, den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin ein SB-Zentrum auf der Folsterhöhe...

Arbeiten im Home Office – aber richtig!

Verbraucherschutzminister Jost gibt Tipps und zeigt Chancen und Tücken beim Arbeiten von zu Hause auf Die jüngste Verordnung des Bundesministeriums...

SPD kritisiert Schließung der Ausländerbehörde in Saarbrücken

Die SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken äußert scharfe Kritik an der Schließung der Nebenstelle der Ausländerbehörde in der Landeshauptstadt durch das saarländische...

Zahlreiche Verstöße gegen das Versammlungs- und das Infektionsschutzgesetz festgestellt

Saarbrücken (ots) – Saarbrücken. Trotz des am gestrigen Feiertag bestehenden
Verbots versuchten im Laufe des heutigen Tages (18.11.2020) etwa 50 Personen,
eine Versammlung vor dem saarländischen Landtag in Saarbrücken abzuhalten.
Zahlreiche Einsatzkräfte der saarländischen Polizei verhinderten dies.

Zwischen 04:00 und 18:00 Uhr bestand wegen des Buß- und Bettages das
Versammlungsverbot. Trotzdem versuchten etwa 50 Personen mehrfach, sich vor dem
Landtag des Saarlandes einzufinden. Dies wurde durch konsequentes Einschreiten
der polizeilichen Einsatzkräfte mit Absperrungen und Platzverweisen verhindert.
Dabei führten die Einsatzkräfte Identitätsfeststellungen bei zahlreichen
Personen durch.

Die Polizei registrierte auch zahlreiche Verstöße (Ordnungswidrigkeiten und
Straftaten) gegen das Versammlungsgesetz sowie gegen das Infektionsschutzgesetz
und leitete deshalb Ermittlungsverfahren ein.

Landespolizeipräsident Norbert Rupp: “Diese konsequente Linie wird auch
zukünftig handlungsleitend für die saarländische Polizei sein.
Versammlungsverbote werden konsequent durchgesetzt und Verstöße gegen die
Corona-Rechtsverordnung strikt geahndet.”

Regionalverband Saarbrücken

Aufgeflogen: Heimlicher Kneipenbetrieb trotz Corona in Friedrichsthal

Friedrichsthal (ots) - Samstagnacht, gegen 00:50 Uhr, wurden Beamte derPolizeiinspektion Sulzbach/Saar auf einen möglichen Gaststättenbetriebaufmerksam.   - In der Vergangenheit wurde...
- Anzeige -

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu. Datenschutzerklärung