Montag, März 1, 2021

Saarländische Polizei setzt Versammlungsverbot in Saarbrücken konsequent durch

Politik

CDU Wiesbach: Ein Zebrastreifen vor dem Landheim ist aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendig

Die CDU Wiesbach will einen aus Gründen der Verkehrssicherheit einen Zebrastreifen auf Höhe des Landheims – wie auf der...

Saarbrücker Grüne schlagen Meyer-Gluche als Landesvorsitzende vor

 Vor dem Hintergrund des Rückzugs von Markus Tressel aus dem Landesvorstand schlagen die OV-Vorsitzenden Yvonne Brück und Tim Vollmer...

Jusos: Junge Union setzt falsche Schwerpunkte bei der Armutsbekämpfung

Grundsätzlich ist es aus ökologischen Gesichtspunkten zu begrüßen, wenn St. Ingbert Pfandringe einsetzt. Allerdings sollte niemand glauben, dass sich...

Zahlreiche Verstöße gegen das Versammlungs- und das Infektionsschutzgesetz festgestellt

Saarbrücken (ots) – Saarbrücken. Trotz des am gestrigen Feiertag bestehenden
Verbots versuchten im Laufe des heutigen Tages (18.11.2020) etwa 50 Personen,
eine Versammlung vor dem saarländischen Landtag in Saarbrücken abzuhalten.
Zahlreiche Einsatzkräfte der saarländischen Polizei verhinderten dies.

Zwischen 04:00 und 18:00 Uhr bestand wegen des Buß- und Bettages das
Versammlungsverbot. Trotzdem versuchten etwa 50 Personen mehrfach, sich vor dem
Landtag des Saarlandes einzufinden. Dies wurde durch konsequentes Einschreiten
der polizeilichen Einsatzkräfte mit Absperrungen und Platzverweisen verhindert.
Dabei führten die Einsatzkräfte Identitätsfeststellungen bei zahlreichen
Personen durch.

Die Polizei registrierte auch zahlreiche Verstöße (Ordnungswidrigkeiten und
Straftaten) gegen das Versammlungsgesetz sowie gegen das Infektionsschutzgesetz
und leitete deshalb Ermittlungsverfahren ein.

Landespolizeipräsident Norbert Rupp: “Diese konsequente Linie wird auch
zukünftig handlungsleitend für die saarländische Polizei sein.
Versammlungsverbote werden konsequent durchgesetzt und Verstöße gegen die
Corona-Rechtsverordnung strikt geahndet.”

Regionalverband Saarbrücken

8 neue Coronafälle und ein Todesfall im Regionalverband

Tägliche Fallzahl-Statistik aus dem Regionalverband 8 neue bestätigte Coronafälle – Ein Todesfall – 23 Mutationen nachgewiesen Das Gesundheitsamt des Regionalverbandes meldet...
- Anzeige -

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu. Datenschutzerklärung