Die saarländische Landesregierung will Vereine im Land künftig bei Musiknutzungsgebühren spürbar entlasten. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger kündigte auf ihrem diesjährigen Neujahrsempfang an, dass das Saarland ab sofort unter bestimmten Voraussetzungen anfallende GEMA-Gebühren für Veranstaltungen gemeinnütziger Organisationen übernimmt.
Grundlage ist ein neu geschlossener Rahmenvertrag zwischen dem Land und der Verwertungsgesellschaft. Abgedeckt sind demnach bis zu vier musikunterstützte Veranstaltungen pro Jahr, sofern kein Eintritt erhoben wird, die Veranstaltungsfläche 500 Quadratmeter nicht überschreitet und die Musik nicht im Mittelpunkt steht – etwa wie bei Konzerten. Anspruchsberechtigt sind saarländische Organisationen, die überwiegend gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen und hauptsächlich ehrenamtlich getragen sind.
Die Anmeldung der Veranstaltungen soll über ein digitales Portal der GEMA erfolgen. Nach Angaben der Landesregierung sorgt die klare Abgrenzung der berechtigten Nutzungen für Planungssicherheit und beendet bestehende Unsicherheiten im Umgang mit GEMA-Gebühren. Ministerpräsidentin Rehlinger erklärte dazu:
„Mit dem neuen GEMA-Pauschalvertrag setzt das Saarland ein deutliches Zeichen für die Wertschätzung des Ehrenamts.“
Für die Jahre 2026 und 2027 hat das Saarland im Haushalt jeweils 500.000 Euro für die Kostenübernahme vorgesehen. Ergänzend stellt das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes Mittel bereit, um auch Verbänden mit eigenen GEMA-Verträgen eine Entlastung zu ermöglichen. Innenminister Reinhold Jost betonte:
„Musik gehört zum Vereinsleben. Wir sorgen dafür, dass Vereine diese Kultur leben können – ohne finanzielle Hürden. Der neue Vertrag schafft Freiraum, Sicherheit und Anerkennung für das Ehrenamt.“
Weitere Details zu den konkreten Bedingungen sowie zur Abwicklung für Vereine sind in einem Merkblatt auf der Internetseite der Landesregierung abrufbar.
