StartPolitikSPD: „Ein grüner Panzer rollt über die Jamaika-Koalition“

SPD: „Ein grüner Panzer rollt über die Jamaika-Koalition“

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Das Festhalten der Koalition an Thorsten Reif als Kandidat für den Posten als Kultur- und Bildungsdezernent sorgt für anhaltende Kritik, nicht nur aus den Reihen der Kulturschaffenden. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Mirco Bertucci, erklärt: „Es gehört schon ein ordentliches Maß Abgestumpftheit dazu, sich dem öffentlichen Interesse so entgegenzustellen. Schlimmer noch, es beweist eine völlige Respektlosigkeit gegenüber dem Amte und der Bedeutung des Kultur- und Bildungsdezernenten.“

Das Gespür für die Wichtigkeit dieser Position und deren Zuständigkeiten scheine bei Jamaika komplett unter Parteiinteressen begraben worden zu sein, moniert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Susanne Nickolai: „Wir wollen unsere städtischen Kitas und Ganztagsgrundschulen weiter zukunftsfähig machen. Das funktioniert nur mit einer entsprechenden Kompetenz an oberster Stelle.“

Klare Worte findet auch die kulturpolitische Sprecherin der SPD, Susanne Cormmerçon-Mohr: „Obwohl die Grünen keine fachlich geeignete Person vorschlagen können oder wollen, nehmen sie ihre Koalitionspartner in Geiselhaft. Das war schon so, als der jetzige Amtsinhaber installiert wurde, und hat der Bildungs- und Kulturpolitik in der Landeshauptstadt nicht gutgetan. Seinerzeit hatte die CDU das heftig kritisiert. Aber statt es heute besser zu machen und aus den zahlreichen qualifizierten Bewerbungen den oder die Beste für das Kulturdezernat auszuwählen, folgt sie selbst den Grünen in wahrer Nibelungentreue“.

„Hier geht es um eine reine Machtdemonstration. Die Grünen überrollen ihre Koalitionäre mit dem Panzer, und Bildung und Kultur kommen gleich mit unter die Räder“, so Commerçon-Mohr.

Bei der SPD folge auf die Veröffentlichung der Bewerberliste nun ein Auswahlverfahren. Bertucci betont, dass dabei nicht das Parteibuch, sondern einzig und allein die fachliche Kompetenz im Vordergrund stehe: „Wir werden uns in den kommenden Tagen mit den Bewerberinnen und Bewerbern, die wir für geeignet halten, auseinandersetzen und diese zu Gesprächen einladen. Thorsten Reif wird dabei sicher keine Rolle spielen.“

SPD-Stadtratsfraktion Saarbrücken

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