- SPD-Landtagsfraktion warnt vor finanzieller Überforderung pflegebedürftiger Menschen
- Kritik an möglichen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung und Zugriff auf Eigenheime
- Fraktion unterstützt Forderung nach einem sogenannten Pflegedeckel
Die SPD-Landtagsfraktion im Saarland hat sich kritisch zu aktuellen Vorschlägen zur Finanzierung der Pflege geäußert. Hintergrund sind Überlegungen der sogenannten Wirtschaftsweisen, Leistungen der Pflegeversicherung zu kürzen, sowie Forderungen aus der Union, selbst genutztes Wohneigentum stärker zur Finanzierung von Pflegekosten heranzuziehen.
Frank Schmidt erklärte für die SPD-Fraktion, Pflegebedürftigkeit dürfe nicht zum Armutsrisiko werden. Hinter den Debatten über Zuschüsse, Entlastungsbeträge oder strengere Vergabe von Pflegegraden stünden Menschen und Familien, die vielfach ein Leben lang gearbeitet hätten.
Die SPD-Fraktion betont, dass die finanziellen Probleme der Pflegeversicherung nicht auf Pflegebedürftige und deren Angehörige abgewälzt werden dürften. Viele Familien seien bereits heute mit hohen Eigenanteilen und finanziellen Unsicherheiten konfrontiert.
Besonders kritisch sieht die SPD die Diskussion über die Einbeziehung von Eigenheimen in die Pflegefinanzierung. Gerade im Saarland sei das eigene Haus für viele Menschen kein Luxusobjekt, sondern Ergebnis jahrzehntelanger Arbeit und Altersvorsorge.
Unterstützung erhält nach Angaben der Fraktion der Kurs des saarländischen Gesundheitsministers Magnus Jung, der sich für einen sogenannten Pflegedeckel einsetzt. Ziel sei es, Pflegekosten zu begrenzen, Eigenanteile zu deckeln und Angehörige stärker zu entlasten.
Die SPD-Landtagsfraktion kündigte an, die Thematik im Juni-Plenum des Saarländischen Landtags aufzugreifen und einen entsprechenden Antrag einzubringen.
