Seit Jahren verzeichnet die LGBTIQ-Community Fortschritte bei der rechtlichen Gleichstellung. Trotzdem erfahren viele queere Menschen noch immer Ausgrenzung, körperliche und seelische Angriffe und haben einen schwierigeren Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen oder dem Arbeitsmarkt.
Wie bedrohlich die Situation für die LGBTIQ-Community ist, zeigt der Blick nach Polen. Seit März 2019 haben mehr als 100 polnische Regionen, Kreise und Gemeinden Resolutionen verabschiedet, in denen sie sich als frei von LGBTIQ-„Ideologie“ erklären.
„Angesichts dieser Diskriminierung queerer Menschen und den zunehmenden Angriffen auf die LGBTIQ-Community müssen wir gegenhalten“, so der stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, Sascha Haas. „Das Europäische Parlament hat bereits ein wichtiges Signal gesendet und die Europäische Union zur LGBTIQ-Freiheitszone erklärt.“, so Haas weiter.
„Mittlerweile folgen Städte und Regionen dem Beispiel der EU und solidarisieren sich mit ihren queeren Einwohner*innen. Lissabon hat sich als erste Stadt als LGBTIQ-Freiheitszone erklärt. Diesem Beispiel wollen wir im Pride-Monat Juni folgen und haben eine entsprechende Resolution initiiert. Damit verpflichtet sich die Stadt zu öffentlichen Maßnahmen zur Förderung und zum Schutz der Rechte von LGBTIQ-Personen und anderseits zur ausdrücklichen Sanktionierung von Mechanismen der strukturellen Diskriminierung.“, so der Stadtverordnete Sascha Haas.
Haas weiter: „Wir sind schon im Austausch mit anderen demokratischen Fraktionen im Stadtrat und hoffen, dass die Resolution mit breiter Unterstützung verabschiedet wird. Damit würden wir die LGBTIQ-Community in Saarbrücken stärken und gleichzeitig ein Zeichen gegen die Diskriminierung queerer Menschen setzen.“
