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Stellungnahme der Saarbrücker Stadtratskoalition zur Neubesetzung Kulturdezernat

SPD Saarbrücken: Erster Haushalt der Jamaika-Koalition mutlos und schwach

 Vor dem Hintergrund der fortwährend in der Presse geführten Diskussion über die künftige Neubesetzung der Stelle der Kulturdezernentin/des Kulturdezernenten der Landeshauptstadt Saarbrücken gibt die Stadtratskoalition aus CDU, B90/Die Grünen und FDP folgende Stellungnahme ab: 

Nachdem nunmehr die Bewerbungsfrist abgelaufen ist, wird die Koalition  über dieses Thema beraten. Dabei erkennen die Koalitionspartner das Vorschlagsrecht der Grünen gemäß des Koalitionsvertrages an. Vor Abschluss der Beratungen werden wir uns zu Kandidaturen und Bewerber*innen nicht äußern. Hierfür bitten wir um Verständnis. Den an mehreren Stellen erhobenen Vorwurf des Postengeschachers weisen wir zurück. Er ist interessengeleitet und nicht objektiv. Politische Führungsämter werden nach einer politischen Bewertung der Kandidat*innen vergeben. Niemand käme auf die Idee, dies bei der Ernennung von Minister*innen oder Staatssekretär*innen anders zu sehen.

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