von Anne Allenbach
Der Sulzbacher Stadtrat ist für den Notfall gewappnet. Schon im Dezember hatte das Gremium den Grundsatzbeschluss gefasst, künftig Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse in außerordentlichen Notlagen als Videokonferenz durchzuführen. „Es ist nicht nur aus Infektionsschutzgesichtspunkten die sicherste Möglichkeit, die Funktionsfähigkeit des Stadtrats aufrecht zu erhalten. Es geht auch um die Aufrechterhaltung demokratischer Entscheidungen“, so Bürgermeister Michael Adam dazu. Der Beschluss stützt sich auf einen ergänzten Paragraphen im Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG), der im August 2020 in Kraft getreten ist. Darin geht es um die Erhaltung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit in solchen außerordentlichen Notlagen, wie die einer Corona-Pandemie.
Damit eine digitale Sitzung auch technisch gelingt, wurde dies von Stadtrat und Verwaltung geübt. Der Grundstein für eine Digitalisierung der Stadtratsbelange wurde schon bei Zeiten gelegt. Seit der konstituierenden Sitzung des derzeit bestehenden Stadtrates am 4. Juli 2019 sind die Ratsmitglieder an moderne Technik angeschlossen und mit Tablets ausgestattet worden, um Sitzungsvorlagen digital zuzustellen. Die Ratsarbeit wurde vollkommen digitalisiert. Jetzt ist dies auch für die Stadtratssitzungen möglich.
Und beim Probedurchlauf hat alles reibungslos geklappt: „Wir hatten keine technischen Schwierigkeiten. Die Ratsmitglieder sind den Umgang mit den mobilen Endgeräten gewohnt und unsere IT-Abteilung hat alles bestens vorbereitet“, so Adam weiter. Digitale Stadtratssitzungen sind also ab jetzt in Sulzbach durchführbar. Eine Streaming-Software macht es möglich, dass der öffentliche Teil der Sitzung live über YouTube verfolgbar ist. Ein vorher publizierter Link wird die Interessierten dann zu der Sitzung führen. Um den nichtöffentlichen Teil einer Sitzung herzustellen, kann das Streaming einfach abgeschaltet werden.
Michael Adam: „Auch in Pandemie-Zeiten muss die Beschlussfähigkeit des Gremiums gewährleistet sein. Die virtuelle Stadtratssitzung war jetzt noch der letzte Schritt zu einer völligen Digitalisierung der Ratsarbeit in Sulzbach. Und dieser gewaltige Schritt hat reibungslos funktioniert.“
