Dienstag, Juli 5, 2022
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Sulzbach kündigt Zweckverband Musikschule mit Quierschied

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Der Zwist zwischen Sulzbach und Quierschied währt schon länger. 2016 wurde die Satzung des Zweckverbandes Musikschule dahingehend geändert, dass die Umlage der Gemeinde Quierschied ab 2017 auf maximal 135.000 € pro Jahr gedeckelt wurde. Nicht freiwillig, denn die Quierschder hatten ihren Vertragspartner, zuvor entsprechend unter Druck gesetzt. Der Leiter der Musikschule Uwe Brandt hatte durch Verhandlungen mit dem Personal Einsparungen erzielt. Dennoch stiegen die Kosten für die Stadt Sulzbach seitdem um mehr als 150.000 Euro. Einerseits durch tarifliche Anpassungen, andererseits durch die Umlage. Deshalb baten die Sulzbacher 2020 die Nachbargemeinde, wenigstens die Tarifsteigerungen und die damit verbundene steigende Personalkosten auf den Deckel draufzusatteln. Die Vorlage der Stadtratssitzung verkündet kein positives Ergebnis: „Eine Rückmeldung seitens Quierschied darauf erfolgte nicht.“

sulzbach michael adam
Der Sulzbacher Bürgermeister Michael Adam präsentiert 5 Möglichkeiten zur Lösung der Problematik um die Musikschule Sulzbachtal/Fischbachtal.

Endgültig sauer gefahren wurden die Sulzbacher Stadtratsmitglieder als der SPD-Sprecher Rudolf Schmitt am 28.4.22 in der SZ zitiert wurde: „Eine Erhöhung des Deckels wird mit uns nicht zu machen sein“. Die Argumente dafür lieferten andere: Mehr als 50 Prozent der Schüler kämen aus Gemeinden, die nicht Mitglied im Zweckverband seien. Dass diese Sicht nicht der deutschen Rechtssprechung entspricht, erklärte heute Uwe Brandt. Die Kommunalaufsicht akzeptiere nicht, wenn man unterschiedliche Tarife für Schülern aus den Zweckverbandsgemeinden und anderen erhebe. Damit ist das Thema vom Tisch.

Die Reaktion des Sulzbacher Stadtrats folgte heute unmissverständlich: Er kündigte den Zweckverband einstimmig mit Wirkung zum 31.12.23.

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Uwe Brandt, Leiter der Musikschule

Dabei muss es nicht bleiben, zumal die Auswirkungen für das Personal schwerwiegend werden könnten. Ein Lichtpunkt im Dunkel setzte der Bürgermeister der Stadt Friedrichsthal. Christian Jung bot Gespräche an. Ein Beitritt wäre schlüssig, zumal viele Schüler aus seinem Bereich die Dienste der Musikschule nutzen.

Morgen wird die Sitzung des Zweckverbandes womöglich für weitere Klärung sorgen, denn der Gemeinderat in Quierschied tagte heute parallel zum Sulzbacher Stadtrat.

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