Donnerstag, April 22, 2021

Barbara Spaniol

Barbara Spaniol: Sorgen der Anwohner wegen wachsendem Fluglärm ernst nehmen

Symbolfoto Militärflüge gleichmäßiger verteilen - endlich abrüsten! Nachdem eine Anfrage der Pirmasenser LINKEN-Bundestagsabgeordneten Brigite Freihold ergeben hat, dass im vergangenen Jahr die Anzahl der Nutzungsstunden der Flugzone TRA Lauter um rund drei Prozent zugenommen hat und parallel auch die Zahl an...

Spaniol: CDU und SPD sollen Streit über Testpflicht an Schulen beenden

Recht auf Bildung hat oberste Priorität – Akzeptanz der Testungen erhöhen Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Regierungsparteien CDU und SPD auf, ihren ständigen öffentlichen Streit über die Bildungspolitik und die Disziplinlosigkeit innerhalb der Koalition zu beenden.​ Schülerinnen und...

Landesmedienanstalt: Spaniol verärgert über Mehrheitskoalition

Barbara Spaniol: CDU und SPD wollen ihren Einfluss auch im sensiblen Bereich der Medien nicht verlieren - aber Besetzungsverfahren bei der Landesmedienanstalt wird wohl dennoch bald verfassungsrechtlich überprüft werden "CDU und SPD halten trotz aller Kritik zahlreicher Medienrechtler stur am...

Barbara Spaniol: Verfassungs-Bedenken von Medienrechtlern ernstnehmen

Verfassungsgericht sollte Mediengesetz prüfen Am Donnerstag wird der Landtag über den Antrag der Linksfraktion abstimmen, der vorsieht, dass das saarländische Verfassungsgericht nach der Kritik führender Medienrechtler am saarländischen Mediengesetz im Zusammenhang mit dem Besetzungsverfahren bei der Landesmedienanstalt die entsprechenden Gesetzespassagen...

Equal Pay-Day: DIE LINKE fordert höhere Löhne und Renten und allgemeinverbindliche Tarifverträge

Barbara Spaniol Anlässlich des heutigen Equal-Pay-Days fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag höhere Löhne und Renten, einen wirklich armutsfesten gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 13 Euro die Stunde und eine andere Verteilung der Arbeitszeit. Die frauenpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Es...

Barbara Spaniol: Rückzieher der Landesregierung bei Schulöffnung hat für enorme Verunsicherung gesorgt

Ministerpräsident in der Pflicht, dass sich so etwas nicht wiederholt Nach dem Rückzieher der Landesregierung bei der Schulöffnung sieht die Linksfraktion den Ministerpräsidenten in der Verantwortung, dafür Sorge zu tragen, dass sich so etwas künftig nicht wiederholt und ein hoffentlich...

Barbara Spaniol: Öffnung der Grundschulen ab Montag ist richtig

Landesregierung muss aber Konzept für Schulunterricht in den kommenden Monaten vorlegen und mehr für den Schutz der Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte tun Mit Blick auf den am Montag startenden Wechsel-Unterricht an den Grundschulen im Saarland fordert die Linksfraktion die Landesregierung...

Barbara Spaniol: Mediengesetz verfassungswidrig?

Linksfraktion stellt Antrag für Überprüfung durch das Verfassungsgericht Nach der Kritik führender Medienrechtler am saarländischen Mediengesetz im Zusammenhang mit dem Besetzungsverfahren bei der Landesmedienanstalt wird die Linksfraktion am Montag einen Antrag in den Landtag einbringen, der vorsieht, dass das saarländische...

Barbara Spaniol: Besserer Gesundheitsschutz für Erzieherinnen und Erzieher in saarländischen Kitas

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert einen besseren Gesundheitsschutz für die Erzieherinnen und Erzieher. „Auch wenn seit Wochen Eltern angehalten sind, wenn möglich ihr Kind zuhause zu lassen, sehen wir in einigen Einrichtungen einen Regelbetrieb mit fast normaler Auslastung",...

Barbara Spaniol: Studierenden in Corona-Krise helfen

Fristen und Studienzeiten verlängern, Finanzierung verbessern Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert mehr Solidarität mit und Unterstützung für die Studierenden aus einkommensschwachen Haushalten in der Corona-Krise. „Die Pandemie hat die vorhandene soziale Schere noch weiter geöffnet und bestehende Ungleichheiten vergrößert,...
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Saarbrücker Ludwigsparkstadion sorgt weiterhin für Ärger

Der Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt war am 1. Oktober 2019 angetreten, um sich als moderner Problemlöser zu präsentieren. Sein...
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