Montag, Juni 14, 2021

Bundesrat

Plenarsitzung des Bundesrates

Rede von Ministerpräsident Hans zum Corona-Bevölkerungsschutzgesetz: „Erfolgreiche Corona-Bekämpfung braucht Akzeptanz. Konkretisierung im Infektionsschutzgesetz schärft nach und schafft Klarheit“ Die Corona-Krise und ihre Bewältigung bildeten erneut einen Schwerpunkt der heutigen Plenarsitzung des Bundesrates in Berlin. Mit dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz standen dabei die...

Sondersitzung des Bundesrates zum Konjunkturpaket: Kinderbonus in zwei Tranchen

 Der Bundesrat befasste sich in seiner heutigen Sondersitzung mit dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen bei der Bewältigung der Corona-Krise. Nachdem der Bundestag das Gesetz am Vormittag in 2. und 3. Lesung verabschiedet hatte, billigte die Länderkammer das...

Plenarsitzung des Bundesrates

Ministerpräsident Hans spricht zu Aachener Vertrag - Antrittsrede des neuen Bundesratspräsidenten – Umfangreiche Debatte zu Klimapaket – Verbesserungen für Paketboten beschlossen - Länder machen Weg frei für Reform der Hebammenausbildung und beschließen Grundsteuerreform - Breite Mehrheit für Saarland-Vorstoß zum Upskirting...
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VERMISST: Wo ist Mert ERGIN

Neunkirchen / Saar (ots) - Seit dem 10.06.21, 10:00 Uhr, wird der 26-jährige Neunkircher Mert Ergin vermisst. Die Polizei...
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