In Rahmen einer Telefonschaltkonferenz haben die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder am Donnerstag, 10. Dezember, in einer weiteren außerordentlichen Sitzung über die Auswirkungen der Corona-Pandemie beraten.
Im Vordergrund stand dabei die angespannte Situation der Flughäfen, die angesichts der Pandemie nicht nur immense Passagierrückgänge verzeichnen, sondern auch aufgrund von weiter laufenden Vorhaltekosten zusehends in eine kritische Lage geraten. Die Verkehrsministerkonferenz forderte in ihrer Beschlussfassung daher den Bund erneut dazu auf, sich an der Unterstützung der Flughäfen zu beteiligen und zumindest für die Zeit des harten Lockdowns im Frühjahr eine Erstattung der Vorhaltekosten für die Flughäfen mitzutragen.
„Die Flughäfen in unserem Land erfüllen gleich mehrere wichtige Funktionen: Sie sind nicht nur für den Tourismus von Bedeutung, sondern auch zentral zur Aufrechterhaltung von Lieferketten für die Industrie, für die medizinische und pharmazeutische Versorgung und vielem mehr – das war vor Corona so, das ist während Corona so und das muss auch nach Corona so sein“, sagte die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Anke Rehlinger. „Vom Bundesminister wurde uns Ländern die Bereitschaft zur Unterstützung signalisiert, nun müssen auch zügig Taten folgen. Wenn die Debatte über finanzielle Unterstützung zu einem Langstreckenflug wird, werden viele Flughäfen schon bald nicht mehr fliegen können.“
Die Länder selbst hatten zuletzt gegenüber dem Bund ihre Bereitschaft geäußert, sich an einer jeweils gleichhohen Mitfinanzierung zu beteiligen. Nun sei es wichtig, dass die begonnenen Gespräche zwischen Bund und Ländern unmittelbar fortgeführt würden, so Rehlinger weiter. Sie sicherte zu, in ihrer Funktion als Vorsitzende auch die Finanzminister der Länder um Unterstützung zu bitten, um gemeinsam an den Bund heranzutreten.
Weitere Tagesordnungspunkte auf der Agenda der Verkehrsministerkonferenz waren die Verlängerung des ÖPNV-Rettungsschirms, die Entzerrung der Schülerverkehre sowie Forschungspläne zum Infektionsrisiko in öffentlichen Verkehrsmitteln. Das Saarland hatte zuletzt als eines der ersten Länder sowohl den ÖPNV-Rettungsschirm als auch die Förderrichtlinie für Schülerbusverkehr bis Ende März des kommenden Jahres verlängert.
Die außerordentliche Sitzung war voraussichtlich die letzte unter saarländischem Vorsitz: Ab 2021 übernimmt Bremen den Vorsitz der VMK. 2019 hatten die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister wie üblich zwei Mal getagt, in diesem Jahr konferierten sie vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie neun Mal, hinzu kamen zahlreiche Abstimmungsrunden.
