Sonntag, März 7, 2021

Vollständig Volkspartei: LSU erreicht Etappenziel auf dem Weg zur Anerkennung!

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Der LSU Bundesverband auf dem CDU Bundesparteitag 2019 in Leipzig (Foto: LSU)

Was eher formal klingt ist für die Lesben und Schwulen in der Union (LSU) als Interessenvertretung eine wichtige Wegmarke auf dem Weg zur offiziellen Anerkennung als Sonderorganisation und damit zur Stärkung ihrer bisherigen Rolle innerhalb der CDU Deutschlands. Mit dem Abschluss der vierten Sitzung der Struktur- und Satzungskommission am Mittwoch, den 8. Juli wurde zugleich eine Einigung über das Anliegen des im letzten Jahr von der CDU Berlin auf dem Bundesparteitag in Leipzig eingebrachten Antrags zur Anerkennung der LSU herbeigeführt, der damals zur Beratung in die Struktur- und Satzungskommission der CDU überwiesen wurde. Die Einigung soll dem CDU-Bundesvorstand nun als Empfehlung und zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden. 

Mit dem Abschluss der Kommissionsarbeit und der Vorlage ihres Berichts ist für die LSU damit ein erstes wichtiges Etappenziel erreicht. Die Struktur- und Satzungskommission ist Teil der inhaltlichen, personellen und organisatorischen Erneuerung der CDU. Sie hat die Aufgabe, die Weichen für eine starke und attraktive CDU zu stellen. LSU-Bundesvorsitzender Alexander Vogt hatte bereits letztes Jahr beim Leipziger Parteitag deutlich gemacht: “Für eine Volkspartei ist es essenziell, breite Wählerschichten anzusprechen. Unser Motto lautet deshalb auf dem Parteitag Vollständig Volkspartei.” Mit dieser Botschaft hat die LSU über den Parteitag hinaus in den letzten Monaten für ihr Ziel geworben und blickt zuversichtlich in Richtung Bundesparteitag im Dezember dieses Jahres. Spätestens dann sollte eine verbindliche Entscheidung über die Zukunft der LSU innerhalb der CDU feststehen. Philipp Pohlmann hat als stellvertretender Bundesvorsitzender zusammen mit Alexander Vogt die Fortschritte der Beratungen in der Kommission für die LSU begleitet. Beide resümieren: “Zunächst sind wir dankbar für die konstruktive Arbeit der Kommission insgesamt, die nicht zuletzt durch deren Vorsitzenden, CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak MdB und dessen vierköpfiges Koordinierungsteam, aber auch der vielen Kommissionsmitglieder getragen wurde. Als LSU wollen wir uns weiterhin für eine breite gesellschaftliche Verwurzelung der Union als starke Volkspartei der Mitte einbringen. Das geht am besten, wenn wir auch strukturell in die Union eingegliedert sind.” Beide betonen abschließend, was das konkret bedeutet: “Entscheidend ist zum Beispiel Anträge auf Parteitagen stellen zu können, wenn die Interessen von LSBTI berührt sind, als Interessenvertretung bei Diskussionen über die inhaltliche Ausrichtung gehört zu werden oder auch die personelle Vertretung in beschlussfassenden Gremien der Partei. Für eine Volkspartei ist es essenziell, dass es ihr gelingt Problemsichten und Anliegen aller Teile der Gesellschaft in angemessener Form in sich aufzunehmen und über die Wege der innerparteilichen Willensbildung Gehör zu verschaffen. Dazu wollen wir als Mitglied der Unionsfamilie künftig unseren Beitrag leisten.”

Regionalverband Saarbrücken

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