Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit seiner Äußerung zu „Problemen im Stadtbild“ einen Nerv getroffen und im rotgrünen Parteien- und Medienspektrum einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Allerdings hat der Kanzler nur das angesprochen, was viele denken und was in Gesprächen immer wieder thematisiert wird. Wieso haben so viele ausländische Mitbürger an normalen Werktagen so viel Zeit und Muße, Stunden und Tage entspannt in Innenstädten zu verbringen? Wer in Saarbrücken durch die Bahnhofstraße oder an der Berliner Promenade samt dem darunter liegenden Saarufer spazieren geht, kann sich dieser Frage nicht entziehen.
Mit Problemen hat das auf den ersten Blick wenig zu tun, es ist schlicht eine Beobachtung. Doch diese Menschen müssen von irgendetwas leben und auch irgendwo wohnen. Erst wenn dafür die Allgemeinheit – beispielsweise in Form von Grundsicherung – aufkommt, haben wir ein Problem, nämlich das der mangenden Integration. Überall werden händeringend Leute gesucht, auch für Anlern-Tätigkeiten. Viele Firmenfahrzeuge gleichen mobilen Stellenbörsen. Daher muss alles getan werden, damit Geflüchtete schnell Arbeit finden. Denn der Druck ist hoch. Allein im vergangenen Jahr ist die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge von 2,6 auf 2,75 Millionen gestiegen. Wer sich allerdings die Arbeitsmarktzugangs-Voraussetzungen des Bundesarbeitsministeriums für Geflüchtete – in Abhängigkeit von ihrem Status – ansieht, dem schwirrt nach spätestens fünf Minuten der Kopf. Kein Arbeitgeber tut sich das an.
Auf der anderen Seite haben schon viele Flüchtlinge einen Arbeitsplatz in Deutschland gefunden. Man sieht sie überall, in der Pflege, auf Baustellen oder als Busfahrer. Es müssen noch viel mehr werden. Dann erledigt sich die „Stadtbild“-Diskussion von selbst.
