Start Politik Stadt Sulzbach unterliegt erneut – Veranstaltung findet statt

Stadt Sulzbach unterliegt erneut – Veranstaltung findet statt

2974
0
Alexander Flätgen während einer Demonstration in Sulzbach

Wenig überraschendes kam heute vom Oberverwaltungsgericht in Saarlouis: Das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts Saarlouis sei nicht zu beanstanden. Zentraler Punkte der Argumentation ist, dass nicht anzunehmen sei, dass strafbare Handlungen vorgenommen werden. Eine politische Bewertung stehe der Stadtverwaltung ebensowenig zu wie dem Gericht. Insofern wurde ein gültiger Mietvertrag geschlossen und „Sulzbach wehrt sich“ kann mitsamt der musikalischen Begleiter die Veranstaltung wie geplant stattfinden lassen.

Parallel dazu hat das Bündnis „Bunt statt Braun“ für 18 Uhr am Ravanusaplatz, also in ca. 200 Meter Entfernung, eine „Mahnwache“ gegen das Treffen im Salzbrunnenhaus angekündigt. Dieser Demonstration wollen sich verschiedene Gruppen aus dem kirchlichen und gewerkschaftlichen Bereich anschließen. Außerdem ist ein Auftritt der Hamburger Punkband „Arrested Denial“ angesagt.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here