Montag, April 12, 2021

Politik

Die Zukunft der Schule

Online-Podiumsdiskussion über die Zukunft unserer Schulen, Mittwoch, 14. April, 18.30 Uhr Saarbrücken – Die Corona-Pandemie hat den Schulen einen Digitalisierungsschub beschert. Der Zwang, Unterricht über das Internet zu gestalten, hat viele Probleme offenbart, aber auch neue Möglichkeiten und Chancen eröffnet....

Linksfraktion wird nicht an der Wahl der Landesrechnungshof-Spitze teilnehmen

Protest gegen Besetzungsverfahren Die Linksfraktion wird sich am Mittwoch im Landtag nicht an der Wahl der neuen Spitze des Landesrechnungshofes beteiligen. Das hat die Fraktion heute aus Protest gegen das Besetzungsverfahren beschlossen. Die stellvertretende Vorsitzende Astrid Schramm: „Die Mitglieder des...

FriedensNetz Saar erinnerte an das UN-Atomwaffenverbot

Ein Beitrag von Lothar Ranta Am 22. Januar 2021, trat der von der UNO beschlossene Vertrag in Kraft. Das war für das FriedensNetz Saar ein Grund zu einer Mahnwache vor dem Rathaus in der Saarbrücker Stadtmitte. Trotz schlechten Wetters und coronabedingt...

SPD St. Johann lehnt Verkauf von Gebäuden und Grundstücken im Nauwieser Viertel ab

„Erneut möchte die Jamaika-Koalition städtische Gebäude und Grundstücke an den Höchstbietenden verkaufen. Dabei steht vor allem die Sanierung des städtischen Haushaltes im Vordergrund statt einer ernsthaften Weiterentwicklung der Flächen zwischen der Großherzog-Friedrich-/Nauwieser- und Nassauerstraße. Deswegen lehnen wir den Verkauf...

CDU-Stadtratsfraktion: St. Ingbert auf dem Weg zu einer Smart City – Mängel-App soll kommen

Die CDU-geführte Mehrheitskoalition im St. Ingberter Stadtrat arbeitet auch während der Pandemie eng mit der Stadtverwaltung unter der Leitung von Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer an der Zukunft St. Ingberts. „Smart City“ ist hier der Begriff der Stunde. „St. Ingbert...

Luksic hält Bundeslockdown für unverhältnismäßig / Saarland-Modell ist eine kurze PR-Blase

Der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic sieht die Pläne des Bundes, bundesweit das Land quasi- automatisch herunterzufahren kritisch, zumal dies nur an einen einzelnen Wert gekoppelt sein soll.  „Der Bund will die Länder bei der Pandemiepolitik im Schnellverfahren entmachten und Ministerpräsident Hans...

Neue Grünen-Spitze im Saarbrücker Schloss

Andrea Schickel Andrea Schrickel folgt Sandra Steinmetz als Fraktionsvorsitzende – Grünen-Politikerin will Verkehrspolitik in den Mittelpunkt rücken Andrea Schrickel ist neue Vorsitzende der Grünen-Fraktion in der Regionalversammlung und folgt damit auf Sandra Steinmetz, die aus beruflichen Gründen ihr Mandat niedergelegt hat....

Astrid Schramm: Peinliches Postengeschacher von CDU und SPD beim Landesrechnungshof

Astrid Schramm, die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, kritisiert die von CDU und SPD geplante Neubesetzung der Spitze des Rechnungshofes: „Das Gesetz über den Rechnungshof schreibt vor: ‚Das Präsidium des Landtages schlägt dem Landtag den Präsidenten, den...

FDP: Standorte der Testzentren in Handyapps einpflegen

Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Angelika Hießerich-Peter fordert die Landesregierung auf, die Standorte der Testzentren mit ihren jeweiligen Öffnungszeiten in die gängigen Apps wie Luca oder die Corona-Warn-App einpflegen zu lassen, damit die Menschen schnell die nächste Testmöglichkeit...

CDU St. Ingbert: Möglichkeiten des Städtebaurechts nutzen

Die CDU St. Ingbert informiert: Nachdem die Verwaltung um Oberbürgermeister Ulli Meyer überall sichtbar den jahrelangen Stillstand in St. Ingbert kraftvoll angegangen ist, soll diese Aufbruchsstimmung insbesondere der hart getroffenen Kernstadt zugutekommen. Für die CDU-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat soll...
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Kritik an Baustellenführung am Ludwigskreisel

Der Neubau des Verwaltungsgebäudes der IKK Südwest im Quartier Eurobahnhof und das sich damit erhöhende Verkehrsaufkommen macht den Umbau...
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