Cybercrime und Onlinewache – diese IT-Themen standen am Donnerstag im Mittelpunkt des Innenausschusses. Vor dem Hintergrund der jüngsten Vorfälle um den Diebstahl und die Veröffentlichung personenbezogener Daten waren die Tagesordnungspunkte unerwartet aktuell. Für Ruth Meyer, innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, ist klar: Neben der Absicherung der persönlichen und betrieblichen Datenhaltung ist auch die schnelle und konsequente Strafverfolgung von großer Bedeutung. „Die Menschen erwarten völlig zu Recht, dass ein Einbruch in die eigenen Daten genauso ausermittelt wird, wie der Diebstahl von Eigentum in der analogen Welt. Das Internet darf keine Parallelwelt mit eigenen Gesetzen werden. Deshalb müssen wir Organisation und Methoden auch hier immer wieder anpassen.“
Die saarländische Polizei arbeitet auf unterschiedlichen Ebenen gegen diese Straftaten. In bundesweiten Kooperationen und Expertennetzwerken werden Kräfte gebündelt und spezialisiert, an der Fachhochschule ist gerade eine hauptamtliche Lehrkraft eingestellt worden, die die erforderlichen Kompetenzen ausbildet. Je nach Komplexität des Falles erfolgt die Sachbearbeitung im Saarland auf drei Ebenen: von den Inspektionen vor Ort bis zu den Spezialdezernaten im Polizeipräsidium. „Wir brauchen hier auf Dauer Spezialwissen in der Organisation und wollen, dass die IT-Institute und -unternehmen im Saarland hier noch stärker eingebunden werden“, sagt die CDU-Parlamentarierin.
Sehr erfreulich ist aus Meyers Sicht die große Akzeptanz der saarländischen Online-Wache. Hier können Bürgerinnen und Bürger seit wenigen Wochen Anzeigen erstatten und sachdienliche Hinweise geben. „Dieses Projekt wurde vorbildlich umgesetzt und bietet noch einiges an Potential. Die digitale Anzeigenaufnahme entlastet die Polizei und ist sehr anwenderfreundlich. Das macht es viel leichter, eine Straftat anzuzeigen und wird gerade bei Betrugs- und Diebstahlsdelikten schon rege genutzt.“
