Ministerin Berg fordert Senkung der Gasölbesteuerung
Wie können die Landwirte mit Blick auf die enorm gestiegenen Kosten insbesondere im Energiebereich finanziell unterstützt werden? Dies war eines der zentralen Themen der Agrarministerkonferenz in Quedlinburg.
Damit die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe die steigenden Energiekosten schultern können, sollen sie ebenfalls von den geplanten Hilfen für Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im Rahmen des Energiepreisdämpfungspakets profitieren. Darin bestand Einigkeit beim Treffen der Agrarministerinnen und Agrarminister der Länder und des Bundes.
Das Saarland forderte – gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Thüringen sowie den unionsgeführten Ländern – darüber hinaus den Bund auf, die Entlastung der Betriebe für verwendetes Gasöl auf das EU-rechtlich maximal mögliche Maß anzuheben.
Eine solche spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft verbessere ihre Wettbewerbsfähigkeit im europäischen Raum und sei Voraussetzung für eine Dämpfung der Rohstoffkosten und damit auch der Preisentwicklungen von Lebensmitteln.
Hintergrund ist, dass insbesondere der Kraftstoff Diesel in der Praxis nicht ohne weiteres ersetzbar ist, jedoch zwingend benötigt wird. Bis auf wenige Ausnahmen sind alle derzeit eingesetzten, selbstfahrenden landwirtschaftlichen Maschinen auf Diesel-Kraftstoff angewiesen. Das gilt für die Ernte, die Bodenbearbeitung, wie auch für mechanische Unkrautbekämpfung. Letztere ist gerade für einen reduzierten Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln, wie er im Ökolandbau Standard ist, in höherem Maße erforderlich.
Die saarländische Ministerin Petra Berg betonte: „Wir stehen in dieser Frage voll auf der Seite unserer Landwirte. Unsere landwirtschaftlichen Betriebe im Saarland stehen derzeit durch die Preisentwicklung bei den wichtigsten Produktionsfaktoren enorm unter Druck. Eine Harmonisierung der Energiebesteuerung, in diesem Fall durch eine Senkung der Gasölbesteuerung in Deutschland, könnte gerade im Grenzgebiet bestehende Wettbewerbsverzerrungen verringern und zu einer dringend benötigten Entlastung der Betriebe beitragen. Gleichzeitig ermutigen wir die Landwirtinnen und Landwirte, den Umstieg auf den ökologischen Landbau anzugehen oder an künftig angebotenen Programmen teilzunehmen, die eine Minderung von Pflanzenschutzmitteln vorsehen. Mir ist die Versorgung mit regionalen Produkten ein weiteres wichtiges Anliegen.“
Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz
