Am 3. und 4. Juni 2025 nimmt Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger an einem hochrangigen Treffen der Zweiten Parlamentskammern des Weimarer Dreiecks in Warschau teil. Im Mittelpunkt der Zusammenkunft steht das Thema „Solidarität unserer Demokratien – ein Weg zur Wiederherstellung der Sicherheit Europas“. Das Treffen fügt sich in das Motto der aktuellen polnischen EU-Ratspräsidentschaft „Sicherheit, Europa!“ ein.
Rehlinger trifft in Warschau auf die Marschallin des polnischen Senats, Małgorzata Kidawa-Błońska, sowie auf Gérard Larcher, den Präsidenten des französischen Senats. Virtuell zugeschaltet ist zudem Ruslan Stefantschuk, Präsident des ukrainischen Parlaments Werchowna Rada.
Das Treffen unterstreicht die anhaltende Unterstützung der drei Staaten für die Ukraine. Gemeinsam wollen die Beteiligten ihre Bereitschaft zur politischen und militärischen Unterstützung während und nach dem Krieg, zur Hilfe beim Wiederaufbau sowie zur Begleitung des EU-Beitrittsprozesses der Ukraine bekräftigen. Zudem wird in einer geplanten gemeinsamen Erklärung festgehalten, dass Russland die volle Verantwortung für den Krieg trägt. Die Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen sollen strafrechtlich verfolgt werden, wofür die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs ausdrücklich unterstützt wird.
Bundesratspräsidentin Rehlinger erklärte vorab: „Das Weimarer Dreieck mit seinen Partnern Polen, Frankreich und Deutschland ist derzeit so aktiv wie lange nicht. Eine enge Vernetzung und ein starkes gemeinsames Engagement unserer drei Länder ist ein wichtiges Anliegen meiner Bundesratspräsidentschaft.“ Sie ergänzte: „Wenn es um Solidarität und Freiheit und die Sicherung bzw. den Kampf um die Freiheit geht, gibt es derzeit sicherlich kein Land, das besser weiß, was das bedeutet, als die Ukraine.“
Während ihres Aufenthalts in Warschau wird Rehlinger zudem an einer Kranzniederlegung am Solidarność-Denkmal teilnehmen. Die Pressestatements des Treffens sind ab 12:40 Uhr vorgesehen und werden unter anderem über den YouTube-Kanal des polnischen Senats übertragen.
