Die innerparteiliche Opposition der Grünen traf sich am Donnerstagabend in Bildstock, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Neben der Erörterung der Anfechtungsklage vor dem Landesschiedsgericht wurde auch die Einberufung eines Sonderparteitages zur Neuwahl der Bundestagsliste beraten und beschlossen.
Zuvor hatte Gastgeber Dr. Horst-Henning Jank vom Ortsverband Friedrichsthal den Grund des Zusammentreffens in einer amüsanten wie pointierten Rede genannt: „Wer hat allen Ernstes Lust, in einem bloßen Hubert-Ulrich-Wahlverein mitzumachen und sich vor seinen Karren spannen zu lassen?“ Von den Anwesenden niemand, das wurde schnell klar. Neben den bereits in der Anfechtungsklage vertretenen 12 Kreis- und Ortsverbänden waren Vertreter weiterer OVs nach Bildstock gekommen, um zu diskutieren, wie man den Scherbenhaufen, den ihrer Ansicht nach „Huberts himmlische Heerscharen“ – „himmlisch“ deshalb, weil keiner weiß, wo sie eigentlich herkommen“ angerichtet haben, wieder zusammenkehren kann. Insgesamt dürften sich die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse bei den Grünen nun so darstellen, dass alle gegen den amtierenden Landesvorstand sind, außer die Ortsverbände Saarlouis, Saarbrücken-Mitte, Dudweiler, Dillingen und St. Ingbert.
Das ließ Stephan Körner, der für das juristische Team des Grünen Bündnisses Saarland sprach, optimistisch in die Zukunft blicken. Die Chancen auf Erfolg ihrer Anfechtung der Wahl zur Bundestagsliste betrachtet er als „gut“. Gleichzeitig wies er auf eine Reihe weiterer Optionen hin. So sei die Klage gegen die „Mitgliederversammlung im Parkhaus“ des Hubert´schen Ortsverbandes Saarlouis zwar vor dem Landesschiedsgericht gescheitert, doch damit habe man rechnen können. Das Problem liege aber in den zeitlichen Abläufen und Fristen. Da das Landesschiedsgericht bis zum 5. Juli, also dem kommenden Montag, wahrscheinlich kein Urteil sprechen könne, geht Körner davon aus, dass das Verfahren zunächst ans Bundesschiedsgericht weitergeleitet wird und dann von dort an ein anderes Landesschiedsgericht, um die Instanzen einzuhalten. Eine zeitnahe Entscheidung wird also wahrscheinlich nicht erfolgen, so dass die Einberufung eines Sonderparteitages durch die versammelten Orts- und Kreisverbände kurzfristig zielführender sei.
Interessanterweise scheiterte die frisch gewählte Landesvorsitzende Barbara Meyer-Gluche parallel dazu gestern mit ihrem Antrag im eigenen Vorstand, die Unwirksamkeit der Bundestagswahlliste vor dem Landesschiedsgericht anzuerkennen, wie der SR meldet. Sie empfiehlt der Opposition, mit der sie nicht kommuniziert, den Weg über die ordentlichen Gerichte zu gehen. Auch diese Option hielten sich Mitglieder des Grünen Bündnisses Saarland in Bildstock ausdrücklich offen.
Die Oppositionellen werden den Weg der Konfrontation weitergehen und sich schon in Kürze wieder treffen, so die Absicht der Organisatoren.
