StartPolitikKlares Signal gegen Antisemitismus in Europa: Landtagspräsidenten verabschieden Brüsseler Erklärung

Klares Signal gegen Antisemitismus in Europa: Landtagspräsidenten verabschieden Brüsseler Erklärung

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In ihrer Europa-Konferenz am 22. und 23. Januar 2023 haben die Präsidenten und Präsidentinnen der deutschen und österreichischen Landtage, des Landtags von Südtirol und des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens die Brüsseler Erklärung zur „EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens“ verabschiedet. In dieser Erklärung drücken sie ihre Sorge über den wachsenden Antisemitismus in Europa aus und begrüßen die Strategie der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus. Landtagspräsidentin Heike Becker sagt: „Mit der Brüsseler Erklärung setzt die Konferenz der Landtagspräsidenten und -präsidentinnen ein klares Signal gegen Antisemitismus in Europa. Hass und Hetze haben bei uns keinen Platz. Dafür stehen die Landesparlamente gemeinsam ein und unterstützen die EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens.“

BS 230123 PK Bruessel 087
Heike Becker

Vor der Konferenz hatten die Präsidenten und Präsidentinnen mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, und der Antisemitismusbeauftragten der Europäischen Kommission, Katharina von Schnurbein, diskutiert, wie die EU gegen Antisemitismus vorgehen und welche Rolle die Parlamente als unverzichtbare Vermittler zwischen der EU und den Bürgern in den Regionen spielen können. Landtagspräsidentin Becker hatte auf der Konferenz auch über das Thema „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ berichtet.

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