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„Krankenhauszukunftsgesetz“: Chance für den Hochwald vertan

Markus Tressel (Foto: BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN)

Tressel: Intensiver über neues Trägermodell für ein Hochwald-Krankenhaus nachdenken

Als Reaktion auf die Verabschiedung des sogenannten „Krankenhauszukunftsgesetzes“ durch den Bundestag am vergangenen Freitag wirft der saarländische Bundestagsabgeordnete und Grünen-Landeschef Markus Tressel der Großen Koalition vor, mit dem Gesetz lediglich kurzfristig die Symptome zu lindern, aber nicht die Herausforderungen im Krankenhauswesen grundsätzlich anzugehen. Der Grünen-Politiker warnt davor, dass durch die Beibehaltung der bestehenden Krankenhausplanung die ohnehin begrenzten Ressourcen in ländlichen Räumen weiter verknappt und zugleich keine Anreize für die ländliche Grundversorgung gesetzt werden. Damit wurde für die Hochwaldregion eine große Chance vertan.

„Von einem Zukunftsgesetz kann keine Rede sein. Union und SPD haben sich weder an die Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung herangetraut, noch an eine bedarfsgerechte Ausstattung mit Pflegekräften. Zudem wird die Investitionsfinanzierung nicht angepackt, dabei gibt es einen riesigen Investitionsstau“, kritisiert Markus Tressel, Bundestagsabgeordneter und Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar.

Auch der ländliche Raum bleibe weiter benachteiligt – mit Konsequenten für das Nordsaarland. Tressel: „Indem die Krankenhausplanung, die Doppelstrukturen in Ballungsräumen begünstigt, nicht reformiert wurde, werden die ohnehin begrenzten Ressourcen in ländlichen Gebieten weiter verknappt. Wichtig wäre es auch gewesen, die tatsächlichen Betriebskosten von ländlichen Grundversorgern in der Finanzierung besser zu berücksichtigen. Für die Hochwaldregion sind dies schlechte Nachrichten.“

Nun müsse noch intensiver über ein neues Trägermodell für ein Hochwald-Krankenhaus nachgedacht werden. Tressel: „Vermutlich wird es nun auf Jahre keine besseren Rahmenbedingungen geben und die Hochwaldregion für freie und kirchliche Träger wenig attraktiv bleiben. Umso wichtiger ist es, dass Land, Kreise und Kommunen intensiv überlegen, wie man selbst mit einer neuen Struktur die Versorgung im Hochwald sicherstellen kann. Um auf einen Sinneswandel der Bundesregierung zu warten, bleibt keine Zeit.“

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