Anja Wagner und Dr. Jerome Lange haben heute morgen in einem Schreiben angekündigt, die Fraktion von Grünen/Bündnis 90 zu verlassen. In einer gemeinsamen Erklärung, fassten sie ihre Beweggründe zusammen: „Wir haben uns nach reiflicher Überlegung zu diesem Schritt unter anderem deshalb entschlossen, weil wir die andauernden Grabenkämpfe bei den Saar-Grünen satthaben. Letzte Hoffnungen, die manche noch gehabt haben mögen, dass auch die Mitte der Partei ihren Platz in diesem Ringen finden könnte, haben sich in den vergangenen Wochen und Tagen zerstoben. Die Partei im Saarland ist von der Orts- über die Kreis- bis zur Landesebene dauerhaft im Lagerdenken gefangen.“ Beide wechseln zur SPD. Da Anja Wagner auch im Bezirksrat für die Grünen tätig war, wird sie auch dort künftig in der Fraktion der Sozialdemokraten beheimatet sein. Die Saarbrücker Stadtratskoalition aus Grünen. CDU und FDP verfügt damit nur noch 31 von 63 Sitzen und hat somit ihre Mehrheit verloren.
Von der Spitze der Grünen im Saarbrücker Stadtrat kamen deutliche Vorwürfe an die beiden Aussteiger: „Wir bedauern es, zwei weitere Stadtverordnete verloren zu haben, wollen an dieser Stelle aber auch deutlich machen, dass beide auf mehrfache Gesprächsangebote unsererseits in der Vergangenheit nicht eingegangen sind und kein Wille erkennbar gewesen ist, sich in die Fraktionsarbeit gewinnbringend zu integrieren. Mit der Neuausrichtung der Partei sehen einige wohl keine Perspektive mehr für sich. Wir fordern die beiden auf, ihre Mandate abzugeben, die sie mit den Grünen gewonnen haben.“
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP im Saarbrücker Stadtrat sind sich darüber einig, dass die inhaltliche Arbeit zwischen den Parteien gemäß bestehenden Koalitionsvertrag auch in Zukunft fortgesetzt werden soll.
„Wir als CDU sind nach wie vor vertragstreu. Wir werden nun in den nächsten Tagen ausloten, wie die erfolgreiche Zusammenarbeit in der Koalition künftig ausgestaltet wird.“, stellt Alexander Keßler, CDU-Fraktionsvorsitzender, fest.
„Wir stehen weiterhin zur inhaltlichen Arbeit und wollen die Stadt Saarbrücken mitgestalten im Sinne des Koalitionsvertrages. Nachdem wir erfolgreich ein Klimaschutzkonzept auf den Weg gebracht, Deutschlands erste Fahrradzone im Nauwieser Viertel umgesetzt und die Verkehrswende in Saarbrücken eingeleitet haben, möchten wir daran anknüpfen und grüne Akzente innerhalb der Jamaika-Koalition setzen,“ so die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat, Claudia Schmelzer und Jeanne Dillschneider.
„Mit der Jamaika-Koalition haben wir in den vergangenen drei Jahren viele für die Stadt wichtige Entwicklungen angestoßen. Gemeinsam werden wir für die noch offenen Punkte aus unserem Koalitionsvertrag eintreten, damit sich Saarbrücken weiterentwickelt,“ so Dr. Helmut Isringhaus, Fraktionsvorsitzender der FDP im Saarbrücker Stadtrat.
