LSU Saar zur Debatte um AfD-Verbot:
Der Landesvorstand der Lesben und Schwule in der Union (LSU Saar) hat am vergangenen Freitag an der Demo und Kundgebung des Bündnisses gegen Menschenfeindlichkeit „Neunkirchen für Vielfalt“ in der zweitgrößten Stadt des Saarlandes teilgenommen, um ein Zeichen für eine vielfältige und offene Gesellschaft sowie die Achtung der Würde aller Menschen zu setzen. Die LSU Saar macht deutlich, dass Menschen verschieden sein können, aber gleich an Rechten und Würde. Mit Blick auf die aktuell bundesweit laufende Debatte um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD betont die LSU Saar, dass Menschenfeindlichkeit ganz klar eine rote Linie sein muss, die am Ende auch ein gewichtiges Argument bei der Entscheidung für die Einleitung eines Verbotsverfahrens sein muss.
In der laufenden Berichterstattung zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wurden die Gründe der Behörde für diese Einstufung bekannt: Unter anderem „aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei“. Zudem heißt es: „Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar.“ Es ziele darauf ab, bestimmte Bevölkerungsgruppen von einer gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen.
Die LSU Saar betont, dass die Partei Letzteres sowie eine ständige Verächtlichmachung und Abwertung von Personengruppen bis heute auch in unmissverständlicher Weise bei Lesben, Schwulen, bisexuellen, trans- , intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTIQ) zum Ausdruck gebracht habe. Der Landesvorstand der LSU Saar macht daher deutlich: „Jede und jeder, der die AfD wählt muss verstehen, dass damit und mit dem für was diese Partei steht am Ende auch das Leben eigener Verwandter, Freunde oder ArbeitskollegInnen, die schwul lesbisch oder trans sind, schwerer gemacht wird. Das kann niemand wirklich wollen.“
