Montag, Mai 10, 2021

Markus Uhl MdB: Gemeinsame Selbsterklärung zum Grenzübertritt zwischen Deutschland und Frankreich kommt!

Politik

Bundesinnenminister Seehofer und der französische Innenminister Castaner erklärten soeben in der Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, dass eine gemeinsame deutsch-französische Selbsterklärung zum Grenzübertritt nach dem Vorbild der Vereinbarungen zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz ab sofort eingeführt wird. Darauf haben sich die beiden Minister in der Versammlung vor laufenden Kameras geeinigt. Sie soll ab dem morgigen Tag eingeführt werden. 

Die Initiative dazu hatte der saarländische Bundestagsabgeordnete und Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung Markus Uhl ergriffen. Sie geht zurück auf seine eigenen Erfahrungen aus der Grenzregion und Hinweise aus dem saarländischen Europaministerium. Markus Uhl: “Ich freue mich, dass mit dieser gemeinsamen Selbsterklärung den vielen Menschen, die aus triftigen familiären oder beruflichen Gründen die Grenze passieren, das Leben ein kleines Stückchen erleichtert wird. Im Falle von Kontrollen ist es erforderlich, dass Reisende mit dieser Selbsterklärung ihren Reisegrund belegen können. Bislang gab es unterschiedliche Formulare für die französische und die deutsche Seite. Zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz gibt es diese gemeinsame Selbsterklärung bereits seit Wochen. Ich bin daher froh, dass unser gemeinsamer Einsatz in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung nun dazu geführt hat, dass eine solche gemeinsame Selbsterklärung nun endlich auch für Deutschland und Frankreich kommt, obgleich ich den Tag des vollständigen Wegfalls der Grenzbeschränkungen schnellstmöglich herbeisehne.”

Regionalverband Saarbrücken

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