Während der Sulzbacher Stadtrat gestern einstimmig die Kündigung des Zweckverbandes Musikschule Sulzbachtal/Fischbachtal beschloss, beriet sich in Quierschied der Gemeinderat. Thema war der Antrag der Stadt Sulzbach auf Anpassung des 135.000 Euro Deckels zur Beteiligung an den Kosten der Musikschule, die sich durch die jährlichen Tariferhöhungen und die ansteigenden Energiepreise ergeben. Das Ergebnis der Beratungen lautet: Der Deckel bleibt. Quierschied wird nicht über die 135.000 Euro hinaus gehen: „Die Personalkosten sind nicht gestiegen. Warum sollte die Gemeinde Quierschied mehr bezahlen?“ bekräftigte Bürgermeister Lutz Maurer die Haltung seines Rates.
Zuvor hatte Maurer einen Neun-Punkte-Plan zur Verbesserung der finanziellen Situation der Musikschule vorgestellt, der am vorherigen Abend im Quierschieder Rat beschlossen worden war. Die Sulzbacher Vertreter, deren Bürgermeister und der Leiter der Musikschule hatten keine Vorabinformationen dazu erhalten, so dass gleich zu Beginn der Veranstaltung klar war, dass eine eingehende Prüfung des Papiers nicht möglich sein würde.
Dennoch entspann sich eine Diskussion über einige Punkte, die nicht ohne Schärfe von Statten ging, insbesondere zwischen Lutz Maurer und Uwe Brandt. Maurer hatte beispielsweise die Einsparungen im Personalbereich i.H.v. 72.809 Euro hervorgehoben, die aufgrund der Deckelung ausschließlich der Stadt Sulzbach zugutekämen. Uwe Brandt wies darauf hin, dass diese Einsparung fast ausschließlich durch den Tod zweier Dozenten entstanden sei. Maurer entgegnete, dass die Musikschule ihre Leistungen trotzdem habe erbringen können. Auch die Tariferhöhungen seien bei dem genannten Betrag schon berücksichtigt.
Er regte an, beim Kulturministerium und im Regionalverband Förderungen zu beantragen. Die Möglichkeit bestünde. Beim Regionalverband habe man ihm gesagt, man habe sich bis dato nicht mit einem Antrag auf Förderung beschäftigen müssen, weil noch keiner gestellt worden sei.
Die Änderungen der Schultarife war ein anderes Thema. Maurer – und der Quierschieder Gemeinderat – könne nicht nachvollziehen, warum die Entgelte im Bereich „MUKI“ – musikalische Frühförderung für Kinder von 18 – 36 Monaten – um 43 Prozent, bei den Erwachsenenstunden nur um 3,9 % angehoben werden sollten. Brandt argumentierte, dass man mit der Anhebung im Kleinkindbereich noch am unteren Rand im Vergleich zu anderen Musikschulen bleibe, während die Erwachsenenstunden sich am oberen befänden. Im Lauf der Diskussion belegte er dies auch mit Zahlen aus den umgebenden Musikschulen.
Ein weiteres Reizthema lag in der Anhebung der Tarife für Leute, die nicht aus den Gemeinden des Zweckverbandes stammten, also etwa Friedrichsthal. Die Stadt Püttlingen erhebe für diesen Fall beispielsweise einen Aufschlag von fünf Prozent. Das sei sicherlich auch ein Model für die Musikschule Sulzbachtal/Fischbachtal, zumal mehr als 50% der Schülerinnen und Schüler nicht aus dem eigenen Gebiet kämen. Uwe Brandt verwies darauf, dass die Kommunalaufsicht eine entsprechende Entgeltordnung der Schule bereits einmal kassiert habe.
Lutz Maurer kritisierte darüber hinaus, dass 14 Veranstaltungen von der Musikschule geplant worden seien, keine davon in Quierschied. Dafür kassierte er die Bemerkung seines Amtskollegen aus Sulzbach, dass man dort auch nur einen Schulsaal und eine Abstellkammer für Musikunterricht in Quierschied kostenlos zur Verfügung stelle, während in Sulzbach die Aula genutzt werden könne.
Wie es nun weiter geht…
Die beiden Gemeinden vereinbarten, sich noch einmal in Sachen Schulentgelte zusammenzusetzen. Ein Lenkungsausschuss wird am 20. Juli in der Musikschule zusammentreten, um das Tarifmodel unter Einbeziehung der beiden Bürgermeister zu diskutieren und – so dass Ziel der Quierschieder – zu vereinfachen. Die Versammlung beschloss zunächst aber die von Uwe Brandt vorgelegte Entgeltordnung mit den Stimmen der Sulzbacher Vertreter. Diese tritt am 1.10. in Kraft.
Parallel zu den Verhandlungen über die Tarifstruktur werden Gespräche mit Christian Jung, dem Bürgermeister der Stadt Friedrichsthal, aufgenommen, um zu sehen, inwieweit seine Kommune einen Beitrag zum Fortbestand des Zweckverbandes leisten kann und will.
Am 29. September werden der Neun-Punkte-Plan und die Ergebnisse der weiteren Verhandlungen im Sulzbacher Stadtrat beraten. Lutz Maurer bot an, dort noch einmal seine Vorschläge vor den Stadtverordneten vorzutragen. Nägel mit Köpfen wird dann wahrscheinlich am 30.9. um 18 Uhr in der Aula gemacht. Dann wird die nächste Sitzung des Zweckverbandes Musikschule Sulzbachtal/Fischbachtal stattfinden.
Weitere Informationen:
Beschluss des Quierschieder Gemeinderates vom 23.6.22:
https://www.saarnews.com/wp-content/uploads/2022/06/Beschluss-Musikschule-GR-Qui-230622.pdf
Audio-Statements von Lutz Maurer und Michael Adam: