Berlin, 17. Juni 2024 – Die Bundestagsabgeordnete Nadine Schön hat angesichts der jüngsten Entwicklungen im Bundesbildungsministerium eine umfassende Aufklärung durch Ministerin Bettina Stark-Watzinger gefordert. Hintergrund ist die Versetzung der Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand.
Schön betonte, dass Stark-Watzinger einen erheblichen Vertrauensverlust in der Bildung und Wissenschaft zu verantworten habe. Dies resultiere nicht zuletzt aus der Entlassung von Döring, die notwendig geworden sei. Diese Entscheidung erschwere es der Ministerin, künftig die erforderlichen Allianzen in der Bildungs- und Wissenschaftscommunity zu bilden, die für eine positive Entwicklung in Deutschland notwendig seien.
Besonders kritisiert Schön den jüngsten Vorfall im Bildungsministerium, bei dem es an der notwendigen Sensibilität für die im Grundgesetz garantierte Wissenschaftsfreiheit gemangelt habe. Die Hausleitung hatte einen straf-, dienst- und förderrechtlichen Prüfauftrag gegenüber Dozenten und Professoren erteilt.
Schön fordert eine lückenlose Aufklärung dieser Vorgänge und betont, dass jegliche Form von Antisemitismus an Hochschulen verurteilt werden müsse. Zudem müsse sichergestellt sein, dass die Vergabe von Forschungsgeldern in Deutschland ausschließlich nach fachlichen und nicht nach politischen Kriterien erfolge.
Nun liege es an Ministerin Stark-Watzinger, den Dialog mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wieder aufzunehmen und ihre Integrität sowie Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Angesichts der aktuellen Herausforderungen sei dies von besonderer Bedeutung für die Zukunft der Gesellschaft.
